Ist die Iden­ti­täre Bewe­gung am Ende?

Martin Sellner am 20.07.2019 in Halle. Foto: Jonas Fedders

Es ist still gewor­den um die „meta­po­li­ti­sche Avant­garde“ der Neuen Rechten. Ihr Zieh­va­ter Götz Kubit­schek ver­laut­barte unlängst, die Iden­ti­täre Bewe­gung sei „bis zur Unbe­rühr­bar­keit kon­ta­mi­niert“. Sind die Iden­ti­tä­ren am Ende? 

Die Pan­de­mie als Chance ver­ste­hen: Auf dem neu-rechten Portal Sezes­sion hofft Martin Sellner, dass mit der „Corona-Krise“ ein „for­ma­tive event“ ein­ge­tre­ten sei, das „einen meta­po­li­ti­schen Schock für unsere Gesell­schaft“ auslöse und „eine Bereit­schaft hin zur Remi­gra­tion bewir­ken könnte“. Der füh­ren­den Kader der „Iden­ti­tä­ren Bewe­gung“ (IB) in Öster­reich und Deutsch­land glaubt zu wissen, dass in einer „mul­ti­kul­tu­rel­len Gesell­schaft“ in Kri­sen­zei­ten das „soziale Kapital“ schwinde, da der „indi­gene und assi­mi­lierte Teil der Bevöl­ke­rung fast ohne Murren“ die „Kri­sen­ge­setzte“ befolge, während „vor allem Migran­ten“ die „Aus­gangs­sper­ren und Ver­samm­lungs­ver­bo­ten brechen“ würden. Diese Kon­flikte müssten laut Sellner zur poli­ti­schen Dis­kurs­ver­schie­bung genutzt werden, um die Rück­füh­rung der von ihnen aus­ge­mach­ten Fremden zu for­cie­ren. Kei­nes­wegs eine neue For­de­rung. Auf­fal­lend an dem Appell ist aber: Die Iden­ti­tä­ren werden nicht direkt ange­spro­chen. Die Iden­ti­täre Bewe­gung hat auch an Popu­la­ri­tät ver­lo­ren. Pro­jekte schei­ter­ten, Initia­ti­ven ver­puff­ten. Die letzte größere geplante Aktion, eine Demons­tra­tion im Juli 2019, wurde durch Gegen­de­mons­tran­ten verhindert.

Seit 2012 ist die Iden­ti­täre Bewe­gung im deutsch­spra­chi­gen Raum aktiv. Die „meta­po­li­ti­sche Avant­garde“ star­tete in Frank­reich und weitete sich in Europa aus, um den ver­meint­lich „großen Aus­tausch“ der auto­chtho­nen Bevöl­ke­rung und die angeb­li­che „Isla­mi­sie­rung“ des christ­li­chen Abend­lan­des rück­gän­gig zu machen. In Deutsch­land soll die IB rund 500 Anhän­ger haben, in Öster­reich etwa 300 Mit­strei­ter. Interne Unter­la­gen des in Pader­born ein­ge­tra­ge­nen Vereins belegen, dass die Iden­ti­tä­ren sich als eli­tä­ren Klan ver­ste­hen und nicht jeder ohne Wei­te­res Akti­vist werden kann. Die Massen wollen sie bewegen, jedoch keine Mas­sen­be­we­gung werden. Kri­sen­ver­läufe her­auf­zu­be­schwö­ren und Feind­bil­der zu prä­sen­tie­ren gehört zu ihrem ideo­lo­gisch-stra­te­gi­schen Reper­toire. Schon die geis­ti­gen Ahnen der IB aus der Wil­hel­mi­ni­schen und Wei­ma­rer Zeit, die Herren der „Kon­ser­va­ti­ven Revo­lu­tion“, sahen die „Herr­schaft der Min­der­wer­ti­gen“ (Edgar Julius Jung) und sehnten den „Unter­gang des Abend­lan­des“ (Oswald Speng­ler) herbei, um „Dinge zu schaf­fen, die zu erhal­ten sich lohnen“ (Arthur Moeller van den Bruck).

Die IB ver­sucht seit Jahren, im Inter­net und auf den Straße durch pro­vo­kante Aktio­nen ihre Posi­tio­nen im „vor­po­li­ti­schen Raum“ zu popu­la­ri­sie­ren. Doch erst vier Jahre nach der Grün­dung der IB erlang­ten sie durch die Bilder einer Aktion bun­des­weite Bekannt­heit. Am 27. August 2016 wehte über dem Bran­den­bur­ger Tor das gelb-schwarze Zeichen des Netz­wer­kes: Der grie­chi­sche Buch­stabe Lambda. Auf den Rund­schil­dern der 300 Spar­ta­ner, die sich einer tau­send­fach stär­ke­ren Armee der Perser 480 v. Chr. am Ther­mo­py­len-Pass ent­ge­gen­stell­ten, soll der Winkel geprangt haben. In einem Video erklä­ren die Iden­ti­tä­ren die Hin­wen­dung zu den Spar­ta­nern: „Ver­stehst du, was es bedeu­tet? Wir werden nie zurück­wei­chen, niemals auf­ge­ben!“. Dieser auf­op­fernde Hero­is­mus gehört zum eli­tä­ren Habitus – inklu­sive einer sol­da­ti­schen Männlichkeit.

Die Aktion der rund 15 Iden­ti­tä­ren auf dem Ber­li­ner Wahr­zei­chen mit der For­de­rung „Sichere Grenzen – sichere Zukunft“ konnte via Inter­net live auf den Bild­schir­men ver­folgt werde. Der Coup war geglückt. Die PR ging am nächs­ten Tag in den Print­me­dien weiter. „Wir haben die Gesetze des Mar­ke­tings, der sozia­len Medien und des Gesell­schafts­spek­ta­kels ver­stan­den“, sagte Sellner in der „Jungen Frei­heit“ (JF). Im Selbst­lob gegen­über der neu-rechten Wochen­zei­tung werden die Gesetze der Medien und des Spek­ta­kels jedoch etwas ver­ges­sen. Denn nach der einen spek­ta­ku­lä­ren Aktion muss eine noch spek­ta­ku­lä­rere Aktion folgen, um erneut mediale Reso­nanz zu errei­chen. Die Erwar­tun­gen der Inter­es­sier­ten steigen ebenso – was kommt, was folgt.

In sozia­len Netz­wer­ken gelang der IB zeit­weise die Erobe­rung des vor­po­li­ti­schen Raums. Via Face­book, Youtube, Insta­gram und Blogs waren die Iden­ti­tä­ren und ein­zelne Reprä­sen­tan­ten omni­prä­sent. Lehr­kräfte in Ost und West, Nord und Süd berich­te­ten von Schü­lern mit Sym­bo­len und Codes, Posi­tio­nen und Argu­men­ta­ti­ons­mus­ter der IB – auch im tiefen länd­li­chen Raum. Schüler? Ja, der heroi­sche Sound der Clips im Netz spricht weniger junge Frauen als junge Männer an.

Im Real Life kämpfte die IB aller­dings weniger erfolg­reich um eine Ver­ste­ti­gung ihrer Struk­tu­ren. Sellner räumte in seinem Buch „Iden­ti­tär! Geschichte eines Auf­bruchs“ schon 2017 ein, dass dies schwer verlief. Offen gibt er zu, dass der Aufbau der Iden­ti­tä­ren Bewe­gung ohne „eine hand­feste Kartei mit Tele­fon­num­mer, Klar­na­men und Wer­de­gänge“, die Götz Kubit­schek gehabt hätte, schon früh geschei­tert wäre. Das von Kubit­schek mit gegrün­dete „Insti­tut für Staats­po­li­tik“ ist denn auch ihre „Denk­fa­brik“ und die Bücher aus seinem Antaios Verlag dürften zur Pflicht­lek­türe gehören.

Die feh­lende kon­ti­nu­ier­li­che Arbeit durch einen per­so­nel­len Kreis führte offen­bar auch zur Schlie­ßung eines IB-Zen­trums in Halle. Am 6. Juni 2017 hatte eine IB-Gruppe um Mario Müller in der Adam-Kuck­hoff-Straße 16 in der sachsen-anhal­ti­ni­schen Uni­ver­si­täts­stadt eine Zentrum eröff­net. Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen, Schu­lun­gen und Partys fanden statt. Ein „Leucht­turm“ sollte das Haus sein, sagte Kubit­schek sei­ner­zeit. Am 12. Dezem­ber 2019 erklärte Kubit­schek jedoch, dass die IB im Oktober das Haus ver­las­sen habe.

Das lag nach Ein­schät­zung von Beob­ach­tern auch am anhal­ten­den Anwoh­ner-Protest und daran, dass die Lebens­lüge der Iden­ti­tä­ren, gewalt­frei zu sein, ent­larvt worden sei. IB-Anhän­ger griffen aus dem Haus heraus unter anderen zwei Zivil­be­amte an. Am Abend des 29. Novem­ber ver­gan­ge­nen Jahres durch­suchte die Polizei das Gebäude. Der Grund: Iden­ti­täre sollen Gäste einer Geburts­tags­feier in der Nähe ange­grif­fen haben. Vier Men­schen mussten medi­zi­nisch ver­sorgt werden.

Par­al­lel dazu popu­la­ri­sier­ten die Medien in Debat­ten um die Aktio­nen der IB auch immer weniger den pro­vo­kan­ten Cha­rak­ter oder die sty­li­sche Insze­nie­rung der „rechten Hipster“, sondern skiz­zier­ten den von Rechtsextremismusexpert*innen ana­ly­sier­ten völ­ki­schen Natio­na­lis­mus in den Posi­tio­nen und Argu­men­ta­tion der Iden­ti­tä­ren mehr und mehr nach. Die poli­ti­sche Mimikry hätte schon früher schei­tern können. Denn in einem der erste Texte wurde die IB Deutsch­land deut­lich. 2012 führte sie unter den Titel „100% Iden­ti­tät – 0% Ras­sis­mus“ aus: „Wir kämpfen gegen den eigenen Iden­ti­täts­ver­lust, gegen unseren demo­gra­phi­schen und kul­tu­rel­len Verfall und gegen die all­ge­meine Ent­wur­ze­lung und Ent­frem­dung des Men­schen in der Moderne. Wir stellen uns gegen einen abs­trak­ten, welt­frem­den Men­schen­be­griff, der ihn nur als dege­ne­rierte kultur- und geschlechts­lose, inter­na­tio­nale Ware, als Human­ka­pi­tal betrach­tet, anstatt ihn in seiner Ganz­heit, als Erbe und Träger einer bestimm­ten Iden­ti­tät zu betrach­ten.“ Den Titel des Textes führen sie ad absur­dum, da sie Kultur und Demo­gra­phie zusam­men denken. Diesen bio­lo­gis­ti­schen Impuls ver­dich­ten sie zum völ­ki­schen Natio­na­lis­mus, wenn sie dann von Men­schen als Erbe und Träger einer fest­ge­leg­ten Iden­ti­tät sprechen.

Der zivil­ge­sell­schaft­li­che Druck bewegt Ende Mai 2018 ver­schie­den Anbie­ter von Sozia­len Medien, die vir­tu­elle Präsenz der IB zu unter­bin­den. Face­book und Insta­gram sperr­ten Seiten der IB und ihrer Aktivist*innen. Ein harter Ein­griff für eine Bewe­gung, die jede noch so kleinste Aktion auf­be­rei­tet als dyna­mi­sches Video online stellt. Sie wichen auf Tele­gram aus. Am 31. März 2019 folgte ein wei­te­res PR-Desas­ter: Durch die Medien geht die Nach­richt, dass Brenton Tarrant, der Atten­tä­ter auf zwei Moscheen im neu­see­län­di­schen Christ­church, bei denen 51 Men­schen starben, Martin Sellner mit einer Spende in Höhe von 1.500 Euro unter­stützte. Die Iden­ti­tä­ren gingen auf Distanz, die Spende erfolgte schon 2018. Eine Ermitt­lung gegen Sellner wurde ein­ge­lei­tet und später ein­ge­stellt. Doch nicht nur die Spende des Atten­tä­ters, sondern auch sein „Mani­fest“ wurde der IB vor­ge­hal­ten. Denn sein Titel offen­bart eine inhalt­li­che Nähe: „Der große Aus­tausch“.

Das Image als „rechte Hipster“ schwand im Juni ver­gan­ge­nen Jahres weiter, nachdem das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz (BfV) die längst in Politik- und Sozi­al­wis­sen­schaf­ten ana­ly­sierte Bewer­tung der IB als rechts­ex­trem auf­griff. Nach einem Urteil des Kölner Ver­wal­tungs­ge­richts darf das Bun­des­amt aber nur von einem „Ver­dachts­fall“ spre­chen. Das BfV legte eine Beschwerde ein, der Rechts­streit läuft. Von der Bewer­tung des BfV waren auch die ver­schie­dens­ten Ver­bin­dun­gen der IB zu der AfD und ihrer Jugend­or­ga­ni­sa­tion „Junge Alter­na­tive“, über das „Insti­tut für Staats­po­li­tik“ und dem Verein „Ein Prozent für unser Land“ bis zu „Compact – Magazin für Sou­ve­rä­ni­tät“ und „Arcadi“ offen­ge­legt worden. In der „Neuen Ordnung“ räumte Kubit­schek anschlie­ßend selbst ein, dass „dieser wirk­lich gute Ansatz einer patrio­ti­schen, nicht-extre­men und sehr krea­ti­ven Jugend­be­we­gung nun bis zu Unbe­rühr­bar­keit kon­ta­mi­niert“ sei. „Es wird nichts Großes mehr daraus“, so Kubitschek.

Große Aktio­nen mit starker Reso­nanz gelan­gen den Iden­ti­tä­ren eben­falls nicht mehr. Das Netz­werk könnte aus­ein­an­der­fal­len. Die Ver­bin­dun­gen dürften aber bestehen bleiben. Mit der IB haben Akti­vis­ten orga­ni­sa­to­ri­sche und aktio­nis­ti­sche Erfah­run­gen gesam­melt und erlebt. Die ideo­lo­gi­schen Schu­lun­gen prägten. Knowhow, Kom­pe­tenz und Lebens­ge­fühl bleiben. Ein­zelne Iden­ti­täre wirken schon in neuen Pro­jek­ten mit.