Iden­ti­täre in Halle: Die hippen Erben der „Kon­ser­va­ti­ven Revolution“

Fah­nen­schwen­ken auf Kom­mando. Foto: Jonas Fedders

Die „Iden­ti­täre Bewe­gung“ schei­terte am Wochen­ende mit einer ange­kün­dig­ten Demons­tra­tion in Halle (Saale). Die rechts­ex­treme Grup­pie­rung bezieht sich in ihrem Denken immer wieder auf Ver­tre­ter der „Kon­ser­va­ti­ven Revolution“.

Nach vier Stunden War­te­rei ist end­gül­tig Schluss. Daniel Fiß, 26, Chef der „Iden­ti­tä­ren Bewe­gung“ in Deutsch­land, steigt auf die Lade­flä­che eines LKW, das Mikro­fon in der rechten Hand, auf dem T‑Shirt prangt der Slogan des Tages: „Es bleibt unsere Heimat“. Unter dem Motto hätte an diesem Samstag in Halle an der Saale eine Demons­tra­tion der Iden­ti­tä­ren statt­fin­den sollen. Eigent­lich. Nun steht Fiß hier, um seinen Anhän­gern mit­zu­tei­len, dass daraus nichts wird. Die Ver­samm­lungs­be­hörde hatte das kurz zuvor verfügt. Zu viele Gegen­de­mons­tran­ten, befand sie, zu unver­hält­nis­mä­ßig erschien es der Polizei, die Sitz­blo­cka­den mit Gewalt zu räumen, um den Iden­ti­tä­ren den Weg frei zu machen. In den Stunden zuvor hatte Fiß immer wieder ver­sucht, seine Anhän­ger bei Laune zu halten. Man werde alles dafür tun, um doch noch zu laufen – und sei es um Mit­ter­nacht. Jetzt aber ist klar: Es wird keine Demons­tra­tion der Iden­ti­tä­ren geben. Jeden­falls nicht hier, nicht an diesem Tag.

Halle gilt als inof­fi­zi­elle Haupt­stadt der „Iden­ti­tä­ren Bewe­gung“. Hier betreibt die Gruppe ein „patrio­ti­sches Haus­pro­jekt“, das „Flam­berg“ in der Adam-Kuck­hoff-Straße 16, direkt gegen­über vom Uni-Campus. Im Erd­ge­schoss, gleich rechts hinter der Ein­gangs­tür, befin­det sich eine kleine Bar. An der Wand hängen Fotos von Aktio­nen der Iden­ti­tä­ren: Von der Beset­zung des Bran­den­bur­ger Tors, von einer Mission“ auf dem Mit­tel­meer, von einer Demons­tra­tion in Berlin im Juni 2017. „Achtung“, steht auf einem Plakat, das überall im Haus­flur ver­teilt wurde, „der Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­tet Sie jetzt“. Wenige Tage vor der geplan­ten Demons­tra­tion in Halle hatte das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz bekannt gegeben, die „Iden­ti­täre Bewe­gung“ nach einer über drei­jäh­ri­gen Prüfung nunmehr als „gesi­chert rechts­ex­tre­mis­ti­sche Bestre­bung“ ein­zu­stu­fen. Damit steht es der Behörde offen, die Grup­pie­rung auch mit nach­rich­ten­dienst­li­chen Mitteln zu überwachen.

Die „Iden­ti­täre Bewe­gung“ ist in Frank­reich ent­stan­den und im deutsch­spra­chi­gen Raum seit 2012 aktiv. Sie ist so etwas wie der aktio­nis­ti­sche Arm der Neuen Rechten und unter­hält enge Ver­bin­dun­gen zu Götz Kubit­schek, dem „wich­tigs­ten Intel­lek­tu­el­len der Neuen Rechten“. (1) Die Akti­vis­ten machen mobil gegen den „Großen Aus­tausch“. Dabei handelt es sich um eine Ver­schwö­rungs­theo­rie, der­zu­folge häufig nicht näher benannte Eliten das Ziel ver­folg­ten, die euro­päi­sche „Stamm­be­völ­ke­rung“ gegen mus­li­mi­sche Migran­ten „aus­zu­tau­schen“. Mit Ras­sis­mus soll das alles nichts zu tun haben, man spricht lieber von „Eth­nop­lu­ra­lis­mus“. Dem Wort­sinn nach wird damit eine Völ­ker­viel­falt pro­pa­giert, die tref­fen­der als Viel­falt der Volks­ge­mein­schaf­ten zu bezeich­nen wäre; eine Hete­ro­ge­ni­tät homo­ge­ner Völker, die es durch strikte Segre­ga­tion zu bewah­ren gelte. Im Ergeb­nis läuft dieses Konzept auf eine kul­tu­ra­lis­ti­sche Abson­de­rung hinaus, die dem klas­si­schen Ras­sis­mus nur wenig nachsteht.

Trotz ihrer anti­de­mo­kra­ti­schen Agenda sind die Iden­ti­tä­ren in der par­tei­po­li­ti­schen Land­schaft kei­nes­wegs iso­liert, es exis­tie­ren Ver­bin­dun­gen zur Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD). Der sachsen-anhal­ti­ni­sche Land­tags­ab­ge­ord­nete Hans-Thomas Till­schnei­der hatte zeit­weise sein Abge­ord­ne­ten­büro im Haus der Iden­ti­tä­ren. Auch am Samstag ist ein hoch­ran­gi­ger AfD-Poli­ti­ker vor Ort, Jan Wenzel Schmidt. Er sitzt eben­falls für die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt und ist Lan­des­vor­sit­zen­der der Jugend­or­ga­ni­sa­tion „Junge Alter­na­tive“. Er sei nur zum Beob­ach­ten dort, sagt Schmidt auf Nach­frage. Wenige Augen­bli­cke zuvor hatte er einem bekann­ten Hal­len­ser Iden­ti­tä­ren die Hand geschüt­telt und mit ihm eine Weile geplau­dert. Da sei aber nichts dabei, findet Schmidt. Man kenne sich eben, und über­haupt, er kenne schließ­lich viele Leute.

Offi­zi­ell will die AfD mit den Iden­ti­tä­ren nichts zu tun haben. Es gibt einen Unver­ein­bar­keits­be­schluss, der besagt, dass Akti­vis­ten der Iden­ti­tä­ren der Partei nicht bei­tre­ten dürfen. In der Praxis unter­hal­ten viele AfD-Poli­ti­ker enge Kon­takte zu der rechts­ex­tre­men Grup­pie­rung. Auch Fiß, der Chef der deut­schen Iden­ti­tä­ren, arbei­tete für einen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten der AfD, und in Hessen ist ein ehe­ma­li­ger Regio­nal­lei­ter der Iden­ti­tä­ren als Land­tags­re­fe­rent für die Partei tätig.

In ihrem Denken bezieht sich die „Iden­ti­täre Bewe­gung“ immer wieder auf Ver­tre­ter der so genann­ten „Kon­ser­va­ti­ven Revo­lu­tion“, eine Erfin­dung des Schwei­zer Publi­zis­ten Armin Mohler. Mohler, selbst eine wich­tige Auto­ri­tät in der Neuen Rechten, hatte in seiner 1949 erschie­ne­nen Dis­ser­ta­tion ver­sucht, „aus den unter­schied­lichs­ten Autoren des deut­schen Radi­kal­na­tio­na­lis­mus eine eigen­stän­dige Denk­schule zu kon­stru­ie­ren, die er vom „Dritten Reich“ geschie­den wissen wollte“, so der His­to­ri­ker Volker Weiß (2). Bei der „Kon­ser­va­ti­ven Revo­lu­tion“ handelt es sich also kei­nes­wegs um eine ein­heit­li­che Denk- oder Theo­rie­tra­di­tion, sondern mehr um eine „selek­tive Kom­pi­la­tion“, wie Hajo Funke es nennt.

Iden­ti­tä­ren-Chef Fiß sagt am Samstag am Rande der Ver­an­stal­tung, die „Kon­ser­va­tive Revo­lu­tion“ sei neben Alain de Benoist von der fran­zö­si­schen „Nou­velle Droite“ ein „intel­lek­tu­el­ler Bau­stein“ für das eigene Welt­bild. Denker wie Oswald Speng­ler, Carl Schmitt oder Ernst Jünger haben das kul­tur­pes­si­mis­ti­sche Freund-Feind-Denken der Iden­ti­tä­ren wesent­lich mit­be­stimmt. Die Autoren der „Kon­ser­va­ti­ven Revo­lu­tion“ bilden mit ihrem Hass auf Ega­li­ta­ris­mus, Libe­ra­lis­mus und Huma­nis­mus den „Hin­ter­grund­sound der Iden­ti­tä­ren“, schreibt der Jour­na­list Andreas Speit, „sie prägen ihren Habitus als Avant­garde, ihre Posi­tio­nen gegen die Moderne und ihre Rhe­to­rik für das Eigene und gegen alles Fremde“. (3)

Die Strahl­kraft der selbst ernann­ten Bewe­gung hält sich in Grenzen. Etwa 200 Sym­pa­thi­san­ten sind es, die am Samstag nach Halle gekom­men sind, viel­leicht auch 250. Einige unter­hal­ten sich auf Eng­lisch. Es seien viele Gäste aus dem Ausland da, bestä­tigt ein Akti­vist. Über­haupt war es zuletzt ruhig gewor­den um die Iden­ti­tä­ren. Die letzte auf­se­hen­er­re­gende Aktion der Gruppe liegt schon einige Jahre zurück. Von Halle aus wollte man ein Lebens­zei­chen senden, deut­lich machen: wir sind noch da. Geglückt ist ihnen das nicht.

Das Logo der „Iden­ti­tä­ren Bewe­gung“ ist der grie­chi­sche Buch­stabe Lambda, ein­ge­fasst in einen Kreis. Der Buch­stabe zierte die Schilde des spar­ta­ni­schen Heeres im Kampf gegen die Perser. Lange her ist das, aber ein his­to­ri­sches Vorbild, auf das man sich gerne bezieht. Okzi­dent gegen Orient, das heißt heute vor allem: Euro­päer gegen mus­li­mi­sche Flücht­linge. Das Lambda sym­bo­li­siert für die Iden­ti­tä­ren „den gemein­sa­men Geist der Ver­tei­di­gung Europas“.

Die Iden­ti­tä­ren geben sich tra­di­ti­ons­be­wusst und wollen trotz­dem hip und modern wirken. Draußen vor dem Haus hängen Luft­bal­lons mit ihrem Logo, im Hin­ter­hof des Hauses ziert es die Preis­liste für den Grill­stand. Es gibt sogar Bier­de­ckel und Son­nen­stühle mit dem Symbol. Cor­po­rate Iden­tity ist wichtig für die Iden­ti­tä­ren. Es geht um den Wie­der­erken­nungs­wert, um die Insze­nie­rung. Bei ihren Aktio­nen sind oft nicht mehr als eine Hand­voll Akti­vis­ten betei­ligt. Die Fotos und Videos ihrer Polit-Show errei­chen im Netz jedoch Zehn­tau­sende. Als ein Redner am Samstag die Anwe­sen­den auf­for­dert, die zuvor aus­ge­teil­ten schwarz-gelben Fahnen mit dem Lambda-Logo zu schwen­ken, soll das irgend­wie nach einem heroi­schen Moment aus­se­hen. Es sind zwar nur ein paar dutzend Akti­vis­ten, die nichts anderes tun, als eben Fahnen zu schwen­ken. Die anwe­sen­den Kame­ra­leute stürzen sich trotz­dem darauf.

Die „Iden­ti­täre Bewe­gung“ bemüht sich, eine Art Gegen­kul­tur zu eta­blie­ren: Mit „Phalanx Europa“ betrei­ben die Iden­ti­tä­ren eine Klei­dungs­marke, mit „Okzi­dent Media“ eine Medi­en­platt­form, mit „Kom­plott“ oder „Varieté Iden­ti­taire“ Musik­grup­pen. Selbst ein eigenes Bier pro­du­zie­ren die Akti­vis­ten: „Pils Iden­ti­tär“. Wieso der ganze Aufwand? „Das hat auch etwas mit Meta­po­li­tik zu tun“, sagt der Gründer der Bier­marke. Man wolle im „vor­po­li­ti­schen Raum“ wirken.

Meta­po­li­tik, vor­po­li­ti­scher Raum – mit diesen Begrif­fen ver­bin­den die Iden­ti­tä­ren eine spe­zi­fi­sche Lesart des ita­lie­ni­schen Mar­xis­ten Antonio Gramsci. Er hatte argu­men­tiert, dass Revo­lu­tio­nen nicht nur in der poli­ti­schen Sphäre, sondern ins­be­son­dere im zivil­ge­sell­schaft­li­chen Bereich vor­be­rei­tet würden. Eben dort, wo sich der All­tags­ver­stand der Men­schen kon­sti­tu­iert und Sitten, Normen und Wert­vor­stel­lun­gen aus­ge­han­delt werden. „Wir agieren auf dem kul­tur­po­li­ti­schen Feld, und wir setzen Begriffe und inhalt­li­che Bot­schaf­ten, die den gesamt­ge­sell­schaft­li­chen Dis­kurs­raum umfas­sen“, schrei­ben die Iden­ti­tä­ren auf ihrer Home­page. Die Gruppe behaup­tet, dass es der poli­ti­schen Linken infolge von 1968 gelun­gen sei, eine „kul­tu­relle Hege­mo­nie“ zu erlan­gen. Wenn man selbst poli­tisch erfolg­reich sein wolle, so der zen­trale Gedanke, müsse man zunächst in den Bereich des Kul­tu­rel­len vor­drin­gen und der Linken dort ihre hege­mo­niale Stel­lung strei­tig machen. Und sei es durch eine eigene Biermarke.

Harmlos sind die Iden­ti­tä­ren und ihre Ideo­lo­gie deshalb aber nicht. Der Atten­tä­ter von Christ­church, der am 15.03.2019 51 Muslime in zwei Moscheen ermor­dete, benannte sein „Mani­fest“ nach einem zen­tra­len Schlag­wort der Iden­ti­tä­ren: „Der Große Aus­tausch“. Kurz darauf wurde zudem bekannt, dass der Atten­tä­ter ein großer Bewun­de­rer von Martin Sellner ist, dem Co-Leiter der „Iden­ti­tä­ren Bewe­gung“ in Öster­reich. Der Rechts­ter­ro­rist stand in Mail­kon­takt mit Sellner und hatte ihm eine Spende für sein poli­ti­sches Enga­ge­ment zukom­men lassen. Die öster­rei­chi­sche Polizei ermit­telt deshalb gegen den Wiener Iden­ti­tä­ren, es gab eine Haus­durch­su­chung. Er gilt als drin­gend tat­ver­däch­tig, Mit­glied eines „bis dato nicht näher veri­fi­zier­ba­ren inter­na­tio­nal agie­ren­den rechts­ex­tre­men Netz­werks zu sein“.

 

(1) Tobias Rapp: Der dunkle Ritter, in: Der Spiegel, Nr. 51/​2016, S. 127.

(2) Volker Weiß: Die auto­ri­täre Revolte. Die Neue Rechte und der Unter­gang des Abend­lan­des, Stutt­gart 2017, S. 44

(3) Andreas Speit: Das Netz­werk die Iden­ti­tä­ren. Ideo­lo­gie und Aktio­nen der Neuen Rechten, Berlin 2018, S. 69