Neue Rechte: Iden­ti­täre Affekt­po­li­tik in Zeiten der Pandemie

Martin Sellner, Kopf der „Iden­ti­tä­ren Bewe­gung“ in Öster­reich. Foto: imago images /​ Alex Halada

Der Blick in neu­rechte Publi­ka­tio­nen zeigt, wie mühelos das Virus in fertige Argu­men­ta­ti­ons­mus­ter ein­ge­passt wird.

Häme scheint die grund­le­gende Haltung zu sein, die derzeit Stel­lung­nah­men einer intel­lek­tu­el­len Neuen Rechten zur Corona-Situa­tion bestimmt. Es ist die tri­um­phale Häme der­je­ni­gen, die es schon immer und vor allem schon immer besser gewusst haben und ihren Moment der Scha­den­freude genüss­lich aus­kos­ten. Beson­ders deut­lich wird dies in ver­schie­de­nen Bei­trä­gen des Blogs sezession.de, der das gedruckte gleich­na­mige Heft um aktu­elle Kom­men­tare und Essays ergänzt. Die Sezes­sion gilt als das anspruchs­volle und gebil­dete neu­rechte Mei­nungs­or­gan. Sie wird vom Insti­tut für Staats­po­li­tik her­aus­ge­ge­ben, einer plu­ra­lis­mus­kri­ti­schen Denk­fa­brik, die der Ver­fas­sungs­schutz mitt­ler­weile als rechts­ex­tre­men Ver­dachts­fall ein­schätzt. Chef­re­dak­teur ist Götz Kubit­schek, der durch seine Stel­lung­nah­men in den Debat­ten um Uwe Tell­kamp oder Björn Höcke öffent­lich auf­ge­fal­len ist und als Leiter des Antaios-Verlags ein min­des­tens latent völ­ki­sches Pro­gramm verantwortet.

So reizt eine Bro­schüre, die Kindern das Virus und die ent­spre­chen­den Schutz­maß­nah­men nahe­brin­gen soll, Till Lucas-Wessels auf sezession.de zum „Schmun­zeln“. Das kin­der­buch­ar­tige Bild zeigt die Gesich­ter eines weißen Mäd­chens neben einem schwar­zen Jungen. Das Kin­der­paar ist mit einem großen Kreuz durch­ge­stri­chen, und in der Bild­un­ter­schrift liest man „Kon­takt­ver­bot“. Der beglei­tende Bericht gibt Aus­kunft darüber, dass das Bild „natür­lich nicht so blen­dend“ ankam. Bei wem, erfährt man nicht. Aber es wird einer sich als bunt und plu­ra­lis­tisch ver­ste­hen­den Gesell­schaft unter­stellt, sich über ein solches Bild zu ärgern. Genau darauf zielt der Ver­fas­ser des Berichts ab: auf die Bloß­stel­lung einer Gesell­schaft, die an ihren eigenen Normen schei­tert. Das Kin­der­bild wird zum Symbol fehl­ge­gan­ge­ner kom­mu­ni­ka­ti­ver und damit gesell­schaft­li­cher Inte­gra­tion sti­li­siert. Die Freude des Ver­fas­sers resul­tiert aus den sug­ge­rier­ten Reak­tio­nen auf das Bild von denen, die gern in einer bunten Gesell­schaft leben – und nun Kon­takt­be­schrän­kun­gen auch zwi­schen Men­schen ver­schie­de­ner Haut­far­ben hin­neh­men müssen. Dass zudem das Bild ein Kon­takt­ver­bot zwi­schen weiß und schwarz, zwi­schen Eigenem und Fremdem zu sug­ge­rie­ren scheint, ver­grö­ßert die Scha­den­freude des Autors umso mehr, weil das vor­geb­lich pein­li­che Bild, gemalt von einer „quo­ten­ge­steu­er­ten Bro­schü­ren-Erstel­le­rin“, in letzter Kon­se­quenz das bunte Selbst­bild zu bezwei­feln, jedoch ein natio­na­lis­ti­sches und ras­sis­ti­sches Wunsch­bild der deut­schen Gesell­schaft zu bestä­ti­gen scheint. Aber warum sollte es nicht all­täg­lich sein, dass ein weißes und ein schwar­zes Kind sich gegen­sei­tig infi­zie­ren können? Es ist eine tri­viale Fest­stel­lung, dass in einer Gesell­schaft, in der Men­schen ver­schie­de­ner Haut­far­ben zusam­men­le­ben, sich diese unter­ein­an­der anste­cken können. Dies zeich­net Zusam­men­le­ben aus. Doch eine solche „mul­ti­eth­ni­sche Rea­li­tät“ ist durch die Pan­de­mie­ge­fahr beson­ders gefähr­det, wie der Text raunend weiß. Eine Erklä­rung für diese Annahme bleibt aus.

Aller­dings nicht bei anderen Autoren der Sezes­sion, die in Zeiten von Corona die bunte Gesell­schaft vor dem Kollaps sehen oder diesen doch her­bei­wün­schen. Zwei ver­schie­dene Argu­men­ta­ti­ons­stränge lassen sich aus­ma­chen, die beide das end­gül­tige Schei­tern der mul­ti­kul­tu­rel­len Bun­des­re­pu­blik pro­gnos­ti­zie­ren. Dabei wird das Virus flink und mühelos in längst bestehende Denk­mus­ter ein­ge­baut, das gegen­wär­tige Kri­sen­sze­na­rio wird gar für das eigene poli­ti­sche Pro­gramm ver­ein­nahmt. Neu­rechte Stel­lung­nah­men zur Pan­de­mie und den Abwehr­maß­nah­men liefern damit keine neu­ar­tige Gesell­schafts­ana­lyse, sondern schme­cken das Auf­ge­wärmte nur etwas mit Corona ab.

Der eine Argu­men­ta­ti­ons­strang zielt darauf ab, die Lebens­lü­gen einer Repu­blik zu deco­u­vrie­ren, die sich als hete­ro­gen und demo­kra­tisch ausgibt. Es sind vor allem die Blog­bei­träge Heino Bos­sel­manns, die sich daran ver­su­chen. Er schließt das Virus mit der Mul­ti­kul­tu­ra­li­tät kurz, um letzt­lich Kritik an ver­meint­lich ein­ge­schränk­ter Mei­nungs­frei­heit und Migra­tion zu üben. Die Bunt­heit Deutsch­lands als Folge von Zuzug und Inte­gra­tion anderer Kul­tu­ren sieht er als eine Ursache für das Schei­tern der deut­schen Demo­kra­tie, weil man in Deutsch­land die eigene Iden­ti­tät auf­ge­ge­ben habe, weshalb eine echte Inte­gra­tion des Fremden nicht gelin­gen könne, wie er unter dem Datum des 7. April kon­sta­tiert. Bos­sel­mann will wohl eher auf Assi­mi­la­tion hinaus, die das Fremde dem Eigenen weit­ge­hend iden­tisch machen soll. Doch der in Deutsch­land vor­herr­schende Ver­zicht auf das „Iden­ti­täre“ ver­nichte die Demo­kra­tie, weil die Fremden sich nicht den Werten der deut­schen Auf­klä­rung ver­pflich­tet fühlten und der deut­sche Staat selbst diese Werte gering­schätze, indem sie nicht ein­ge­for­dert würden. Als Beleg für seine These dient Bos­sel­mann die Miss­ach­tung, die den Mei­nungs­äu­ße­run­gen der einzig wahren Oppo­si­tion in Deutsch­land: dem Zirkel neu­rech­ter Poli­ti­ker und Intel­lek­tu­el­ler ent­ge­gen­schlage. Ihre Posi­tio­nen zu den Corona-Schutz­maß­nah­men werden von der Bundes- und den Lan­des­re­gie­run­gen sys­te­ma­tisch über­hört, ein wahr­haft demo­kra­ti­scher Mei­nungs­bil­dungs­pro­zess bleibe aus. Auf­schluss­reich an derlei bekann­ten Vor­be­hal­ten gegen­über einer mul­ti­kul­tu­rel­len Gesell­schaft ist, dass Bos­sel­mann die deut­sche Iden­ti­tät, die es zu beschüt­zen gilt, mit der Auf­klä­rung kurz­schließt. Den Wider­spruch zu seinen eigenen Argu­men­ta­ti­ons­for­men nimmt er dabei still­schwei­gend in Kauf.

Am 23. April führt er seine Beob­ach­tun­gen weiter aus und ver­schärft seine Dia­gnose, indem er die Bun­des­re­pu­blik als Dik­ta­tur dar­stellt. Im Zusam­men­hang mit der Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz spricht er von einem „Ukas“ und ver­gleicht damit, seiner Vor­liebe für his­to­ri­sche Tie­fen­ana­ly­sen gemäß, die deut­sche Exe­ku­tive mit den auto­ri­tä­ren Zaren ver­gan­ge­ner Jahr­hun­derte. Die Rela­ti­vie­rung der eigenen Iden­ti­tät und Kultur habe die Demo­kra­tie in Deutsch­land all­mäh­lich aus­ge­höhlt, und ihr end­gül­ti­ger Zusam­men­bruch werde unter den Bedin­gun­gen der Virus­ab­wehr offen­sicht­lich. Der Mund­schutz wird zum Symbol des „Maul­korbes“, der den Bürgern ver­passt werde. Diese müssten darüber hinaus unter den in Kraft getre­te­nen „Not­stands­ge­set­zen“ auf ihre indi­vi­du­el­len Frei­heits­rechte weit­ge­hend ver­zich­ten. Etwai­ger Protest gegen die ille­gi­ti­men Ein­schrän­kun­gen werde nicht zuge­las­sen, zumal sich auch die deut­schen Par­la­mente bereits selbst ent­mach­tet hätten.

Wenn Bos­sel­mann auf dem Höhe­punkt seines Gedan­ken­gangs den Mund­schutz als „Mini-Niqab“ bezeich­net, hat er seinen Zusam­men­hang von Migra­tion und Gegen­auf­klä­rung, Virus und Demo­kra­tie­ver­lust her­ge­stellt. Im Raum steht damit das neu­rechte Schreck­ge­spenst des „Bevöl­ke­rungs­aus­tauschs“, der von der Bun­des­re­gie­rung und links-libe­ra­len Eliten in Gang gesetzt sei als Imple­men­tie­rung einer mus­li­mi­schen auto­ri­tä­ren Kultur, die in der Sezes­sion zu den viel­fäl­ti­gen Gefah­ren der Mul­ti­kul­tu­ra­li­tät gezählt wird. Dass sich zudem die Mehr­heit der Deut­schen bereit­wil­lig dem Zwang zum Mund­schutz unter­werfe, beweist für Bos­sel­mann voll­ends, wie wenig bunt und plu­ra­lis­tisch Deutsch­land wirk­lich ist. Das stets beschwo­rene Leit­bild hete­ro­ge­ner, indi­vi­du­el­ler Viel­falt sei nur Trug, wo in Wahr­heit eine homo­gene Masse des „Unter­ta­nen­geis­tes“ sich ohne Wei­te­res beherr­schen lasse.

Damit kor­re­spon­diert seine Über­zeu­gung, dass Deutsch­land auch keine Demo­kra­tie mehr sei, weil einzig die Meinung einer poli­tisch kor­rek­ten Klasse noch zähle. Im Kern wie­der­holt Bos­sel­mann damit ein Argu­men­ta­ti­ons­mus­ter, das schon vor mehr als 25 Jahren zum Recht­fer­ti­gungs­be­stand der Neuen Rechten zählte: Die Klage um die ver­meint­lich ein­ge­schränkte Mei­nungs­viel­falt, die ein spe­zi­fisch „rechtes“ Denken sys­te­ma­tisch aus­schließe und damit den plu­ra­lis­ti­schen Anfor­de­run­gen an eine Demo­kra­tie nicht länger genüge, stimmte Karl­heinz Weiß­mann als neu­rech­ter Vor­den­ker bereits in der FAZ vom 22. April 1994 an. Bos­sel­manns Texte sind zudem affek­tiv stark auf­ge­la­den, sie wüten gegen eine Gesell­schaft, die sich seinem Wunsch­bild ver­wei­gert, und stei­gern sich in eine Haltung lauter Recht­ha­be­rei. Die von ihm beschwo­rene Auf­klä­rung setzte auf das ver­nünf­tige Argu­ment, das bei Bos­sel­mann indes durch den zor­ni­gen Kurz­schluss ersetzt ist. Bos­sel­mann macht keinen über­zeu­gen­den Vor­schlag zur Coro­na­krise, weil für ihn die Krise nicht in einem Virus besteht, sondern in der sys­te­ma­ti­schen Aus­blen­dung der­je­ni­gen Stimmen, die das Virus leugnen. Dabei unter­stellt er, auf einer eher sug­ges­ti­ven argu­men­ta­ti­ven Basis, dass das Virus die Krise der deut­schen Demo­kra­tie auf­de­cke, weil in den Maß­ga­ben und Ver­ord­nun­gen zum Pan­de­mie­schutz die häss­li­che Fratze der Dik­ta­tur auf­blitze. Aus der gegen­wär­ti­gen Situa­tion zu zie­hende Kon­se­quen­zen werden allen­falls indi­rekt for­mu­liert: als erträumte Rück­kehr in ein homo­ge­nes Deutsch­land, in dem die Debat­ten­bei­träge Bos­sel­manns und seiner Mit­strei­ter gehört und befolgt werden.

Der andere Argu­men­ta­ti­onstrang ist zwar ebenso hämisch, aber im Ton ver­schie­den. Weitaus abge­kühl­ter lesen sich die Bei­träge von Martin Sellner, dem „Kopf“ der „Iden­ti­tä­ren“, einer eben­falls vom Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­te­ten, euro­pa­wei­ten Jugend­be­we­gung. In schein­bar nüch­ter­nem Ton ver­sucht auch er sich in einer Zeit­dia­gnose, ver­knüpft diese aber mit einem erwünsch­ten Zukunfts­sze­na­rio, womit sie einen akti­vie­ren­den Cha­rak­ter erhält. Sellner ent­wi­ckelt in einem Aufsatz über die soge­nannte „Remi­gra­tion“ die typi­schen Posi­tio­nen der neu­rech­ten Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus­kri­tik. Schon die ver­harm­lo­sende Ver­schleie­rung der eigent­lich gemein­ten Aus­wei­sung des Fremden spricht Bände. Doch der aka­de­misch klin­gende Begriff ist bezeich­nend für Sell­ners rhe­to­ri­sche Stra­te­gie, sich einen intel­lek­tu­el­len, gar wis­sen­schaft­li­chen Anstrich zu geben, der sprach­lich die ver­nünf­tige Unab­weis­bar­keit seiner Thesen beglau­bi­gen soll. Ent­spre­chend besticht sein Text, zumal im Ver­gleich mit Bos­sel­mann, durch formale Klar­heit und Strin­genz. So wirft er, kon­se­quent einem ras­sis­ti­schen Welt­bild folgend, die Frage auf, ob die der­zei­tige Kri­sen­er­fah­rung die Bereit­schaft zur Remi­gra­tion fördere – wohl­ge­merkt nicht die Bereit­schaft der „Migran­ten“, wieder zu gehen, sondern die der deut­schen Gesell­schaft, die Fremden zum Gehen zu zwingen. Ohne affek­tive Ent­hem­mung ruft Sellner in seiner Antwort dann alle wesent­li­chen Auf­fas­sun­gen des neu­rech­ten Denkens auf. Er kommt dabei zu der Dia­gnose, dass die Qua­ran­tä­ne­maß­nah­men und die sich anschlie­ßende Wirt­schafts­krise sich zum „Streß­test“ für die kul­tu­relle Viel­falt aus­wir­ken werden.

Denn die Pan­de­mie­angst gefährde den sozia­len Zusam­men­halt in Deutsch­land, wobei es vor allem mus­li­mi­sche Bürger seien, die den soli­da­ri­schen Zusam­men­schluss auf­kün­dig­ten. Nüch­tern zählt Sellner seine Gründe dafür auf. Weil sie nur wenig Deutsch sprä­chen, könnten sie sich nicht über deut­sche Nach­rich­ten­ka­näle mit den not­wen­di­gen Schutz­maß­nah­men ver­traut machen. Weil der Lock­down das „soziale Leben in Clans“, erst recht im Ramadan, ver­biete, würden Muslime angeb­lich in großer Zahl und auf­fäl­li­ger Weise gegen die Qua­ran­tä­ne­maß­nah­men ver­sto­ßen. Dies beweise wie­derum die man­gelnde Bereit­schaft, sich selbst in Zeiten der Not mit Deutsch­land zu iden­ti­fi­zie­ren und Opfer zu bringen für eine Gemein­schaft, der sich Muslime nicht zuge­hö­rig fühlten und zu der sie aus seiner Sicht auch nicht passen.

Er ver­bin­det damit die Hoff­nung auf einen „Bewußt­s­eins­wan­del“ der deut­schen Gesell­schaft. Aus­ge­löst durch das unter­stellte per­ma­nente Fehl­ver­hal­ten von Men­schen mus­li­mi­schen Glau­bens solle die Erkennt­nis der „Ein­hei­mi­schen“ reifen, dass die Fremden nicht zu Deutsch­land gehören und das bunte Projekt mul­ti­kul­tu­rel­ler Viel­falt geschei­tert sei. Sellner greift mit dieser Argu­men­ta­tion auf das völ­ki­sche Konzept des Eth­nop­lu­ra­lis­mus zurück, das neu­rech­tes Denken bestimmt. In Abgren­zung von „alten“, natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Vor­stel­lungs­wel­ten wird nicht mehr primär Rasse, sondern Kultur oder Reli­gion als prä­gen­des Unter­schei­dungs­merk­mal für ver­meint­li­che Grup­pen­exis­ten­zen her­an­ge­zo­gen. Das kul­tu­rell Eigene soll dann von fremden und unver­ein­ba­ren Ele­men­ten rein bleiben. Dem­zu­folge weist das poli­ti­sche Pro­gramm jedem Volk einen eigenen Raum zu – um die Gefahr der kul­tu­rel­len Durch­mi­schung und Wand­lung abzu­wen­den. „Remi­gra­tion“ als gesell­schafts­po­li­ti­sche Reak­tion auf Corona, wie Sellner erwar­tungs­voll pro­gnos­ti­ziert, ist keine neue oder über­ra­schende Antwort aus dem neu­rech­ten Lager. Sie hat mit dem Virus nur inso­fern zu tun, als sie jetzt einfach mal wieder for­mu­liert werden kann. Weitere Blicke in die Sezes­sion bestä­ti­gen, wie wenig die ein­schlä­gi­gen Bei­träge zu einer tat­säch­lich virus­be­zo­ge­nen Gegen­warts­ana­lyse bei­tra­gen. Warum also dann solche Texte schreiben?

In Kri­sen­zei­ten brau­chen die Rechten, wie alle anderen auch, ein­an­der. Bos­sel­mann, Sellner und andere Autoren der Sezes­sion schrei­ben zunächst einmal, um sich als eigene Gruppe zu stärken. Kon­fron­tiert mit dem her­aus­for­dern­den Kri­sen­ge­sche­hen bieten sie Ori­en­tie­rung und den gemein­sa­men Aus­tausch, um das ver­un­si­chernde Unbe­stimmte der Pan­de­mie in eine selbst­ge­wisse Bestimmt­heit zu über­füh­ren: emo­tio­nal, welt­an­schau­lich und poli­tisch. Und so freut man sich gemein­sam darüber, was man schon lange wusste: Die libe­rale, mul­ti­kul­tu­relle Gesell­schaft ist zum Schei­tern ver­ur­teilt, und dank Corona bekommt der Zerfall endlich einen ordent­li­chen Schub. Der Ver­le­ger Götz Kubit­schek verrät schließ­lich, wie umfas­send diese Häme die neu­rechte Schule offen­bar ergreift. In einem eigenen Beitrag lässt er sich genüss­lich über den in finan­zi­elle Not gera­te­nen Kunst- und Kul­tur­be­trieb aus und labt sich an den Spen­den­auf­ru­fen seiner Gegen­spie­ler. Kri­sen­ge­beu­telt müssten sie um Soli­da­ri­tät ihrer Mit­bür­ger werben, während sein Geschäft doch wie von jeher sub­ven­ti­ons­frei floriere.

Die ton­an­ge­bende Scha­den­freude bedeu­tet nicht, dass Bei­träge der Sezes­sion nicht auch die wie andern­orts ver­han­delte Angst vor der Pan­de­mie bzw. vor Tod und Not aner­ken­nen und the­ma­ti­sie­ren. Doch ist die Angst bei diesen Autoren unter­schied­lich besetzt. Bos­sel­mann ver­spot­tet sie als Emotion einer unter­wür­fi­gen, gleich­för­mi­gen Masse. Sellner hin­ge­gen ver­edelt die Angst zu einer ratio­na­len Beson­nen­heit, um sie als wahr­lich deut­sche Bür­ger­tu­gend zum Unter­schei­dungs­merk­mal von „den Migran­ten“ zu stilisieren.

Der­ar­tige Wider­sprü­che – zumal über das Eigene – sind zwar ekla­tant, zer­streuen sich aber, blickt man auf die Tie­fen­struk­tur, der die Aus­ein­an­der­set­zun­gen über das Virus folgen. Sie ordnet ein Gefühls­ar­ran­ge­ment, das schon lange besteht und gefes­tigt ist: Es ist ein tief­sit­zen­des Res­sen­ti­ment gegen­über der poli­ti­schen und kul­tu­rel­len Elite sowie gegen­über allem, was fremd erscheint. Und es ist dieses Res­sen­ti­ment, das die Texte wech­sel­sei­tig bestä­ti­gen und das auf diese Weise die neu­rechte Grup­pen­iden­ti­tät während der Corona-Angst sta­bi­li­siert. Das Res­sen­ti­ment schlägt in tri­um­phale Scha­den­freude um, wenn sich die ange­fein­dete tole­rante Gesell­schaft ange­sichts inter­kul­tu­rel­ler Her­aus­for­de­run­gen selbst zu zer­le­gen scheint. Als Bei­spiel dafür mag Sell­ners vor­geb­li­che Kennt­nis einer „gehei­men Weisung“ des fran­zö­si­schen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters dienen, der befoh­len haben soll, das Ver­samm­lungs­ver­bot gegen­über Mus­li­men während des Rama­dans nicht durch­zu­set­zen, „um keine Auf­stände zu pro­vo­zie­ren“. Die Angst vor dem Virus wird umge­lenkt in die gerechte Empö­rung, dass ein Teil der Gesell­schaft Son­der­rechte vor den anderen genieße. Dabei spielt es keine Rolle, ob es die Anwei­sung je gegeben hat oder wie Sellner über­haupt Kennt­nis von dieser „gehei­men“ Anwei­sung erlangt haben will. Ent­schei­dend ist die weitere starke Ver­ge­mein­schaf­tungs­leis­tung dieser Aussage: Man findet zusam­men in der Wut auf die Regie­rung, die eine kul­tu­relle Min­der­heit zu bevor­zu­gen scheint, und genießt den Status als Mit­glied einer Gruppe von Ein­ge­weih­ten, die die tat­säch­li­chen Hin­ter­gründe durch­schaut. Von hier ist es zur Ver­schwö­rungs­theo­rie nicht mehr weit.

Und nicht zuletzt dienen die Texte zur wei­te­ren Mobi­li­sie­rung der Erre­gungs­ge­mein­schaft. Der aka­de­mi­sche Ton Sell­ners und die teils schrille Empö­rung Bos­sel­manns teilen ein gemein­sa­mes Ziel: die Corona-Angst für ein frem­den­feind­li­ches Welt­bild zu ver­ein­nah­men. Wenn Sellner seine Thesen und Argu­mente, aller pseu­do­aka­de­mi­schen Rhe­to­rik ent­klei­det, im schlicht auf krude Behaup­tun­gen set­zen­den und eben­falls vom Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­te­ten Magazin Compact wie­der­holt, ver­deut­licht er selbst, was seine Texte eigent­lich sind: aggres­sive Ein­las­sun­gen voller Hetze, die sich die Pan­de­mie zunutze machen wollen für ihre anti­de­mo­kra­ti­schen, ras­sis­ti­schen Zwecke.