Netz voller Hass
Schon in den 1990er Jahren entdeckten Rechtsradikale die Möglichkeiten der digitalen Vernetzung für sich. Mittlerweile ist das Internet zu ihrem bevorzugten Propagandamittel avanciert. Im Netz schwören sie ihr Publikum auf den Kampf gegen die liberale Demokratie ein.
Die Diskussion um Thilo Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“, AfD, Pegida, Flüchtlingszuzug 2015 – die 2010er Jahre waren geprägt von der Debatte über rechten Hass, der sich im Netz immer wieder Bahn bricht. Inzwischen vergeht kaum eine Woche, ohne dass Menschen von kampagnenartigem Hass berichten, der sich über sie ergießt. Potenziell betroffen ist inzwischen fast jeder – schon ein Kommentar oder Post in sozialen Medien kann zum Anlass für Beleidigungen und Bedrohungen erklärt werden. Das betrifft Lokalpolitiker, zivilgesellschaftlich Engagierte, Journalisten und auch Menschen, die eigentlich gar nicht in der Öffentlichkeit stehen.
Oftmals hat das System und ein Blick in die Archive zeigt: Das alles nahm seinen Anfang bereits in den 1990er Jahren. Schon 1996, kurz nach seinem Amtsantritt als Bundesvorsitzender der NPD, erklärte Udo Voigt „die verstärkte Nutzung des Kommunikationssystems Internet“ zu einem der wichtigsten Ziele der Partei. (1) Damals nutzten etwa 3,1% der Deutschen das Internet. Im Jahr 2014 sagte der damalige Vorsitzende der Jungen Nationaldemokraten, Andy Knape, dem Rolling Stone: „Das Internet erlaubt uns, Menschen zu erreichen, die wir auf der Straße nicht erreichen können.”
Waren es zu Beginn noch Mailboxen, dann Foren und Websites, haben sich Rechtsradikale heute fast jede Nische des Internets erschlossen. Das gilt auch für die sozialen Medien. Abzusehen war das bereits, als viele Internetnutzer ihre Zeit noch bei StudiVZ und MySpace verbrachten. Auch die NPD war auf beiden Plattformen aktiv. Das Publikum, zu dem die Rechtsradikalen im Netz sprechen können, ist heute um ein Vielfaches größer als 1996. Kaum jemand ist noch offline. Die Propagandafläche ist nahezu unendlich.
Unterschiedliche Strategien für unterschiedliche Plattformen
Zum Werkzeugkasten der Rechtsradikalen gehört im Grunde genommen vieles, das bereits im Analogen Anwendung gefunden hat. Heute ist das alles jedoch ungleich einfacher, schneller und extrem gut skalierbar. Hass und Drohungen gehören ebenso dazu, wie gezielte Provokationen und bewusst gestreute Falschmeldungen. Das Angebot hat sich im Vergleich zu den Kindertagen des Internets erheblich ausdifferenziert. Das betrifft sowohl die unterschiedlichen Akteure und Gruppierungen als auch deren Präsenzen im Netz.
Seit Jahren gehören Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram und Youtube zu den wichtigen Instrumenten Rechtsradikaler. Obwohl sowohl die Regeln für Inhalte auf den Plattformen als auch deren Durchsetzung in den vergangenen Jahren erweitert und verbessert wurden, haben viele Rechtsradikale ihre Profile, Seiten und Kanäle nicht aufgegeben. Die Plattformen der Masse sind weiterhin wichtige Mittel, um potenzielle neue Anhänger anzusprechen – eben jene, die man nicht auf der Straße antreffen würde.
Auf diese Plattformen des Mainstreams konzentrieren sich auch viele Aktionen verschiedener rechtsradikaler Akteure, etwa bei Angriffen auf jene, die sie zu Feinden erklärt haben oder der gezielten Setzung von Themen, die im Anschluss auch in der breiten Öffentlichkeit und Politik diskutiert werden. Ein Beispiel dafür sind die tagelangen Angriffe und Drohungen gegen zwei Leipziger Kindertagesstätten im Jahr 2019, die den Beschluss gefasst hatten, fortan auf Schweinefleisch auf dem Speiseplan zu verzichten. Dass es nicht, wie vielfach behauptet, um ein Verbot ging, spielte keine Rolle. Am Ende revidierte der Betreiber der beiden Kitas die Entscheidung. Immer wieder bestimmen Rechtsradikale auf diese Weise die öffentliche Debatte und das Geschehen auch im Analogen. Das Internet ist zu ihrem bevorzugten Propagandamittel avanciert.
Zu den bereits genannten gesellt sich ein breites Spektrum sogenannter Alt-Tech-Plattformen. Dazu gehören zum einen Webseiten und Tools, die sich Rechtsradikale für ihre Zwecke angeeignet haben, wie das russische Netzwerk vk.com oder der Messenger Telegram. Die Nachrichten-App ist seit Jahren nicht nur als Alternative zum verbreiteteren WhatsApp beliebt, sondern wird auch von islamistischen Gruppierungen und dem sogenannten Islamischen Staat genutzt.
Zum anderen sind viele Plattformen überhaupt erst entstanden, weil sie diejenigen ansprechen sollen, die von Facebook, Youtube und Co. verbannt wurden – oft mit Werbeclaims, die eine „echte” Meinungsfreiheit versprechen. Dazu gehört beispielsweise Gab.ai, das in einigen Funktionen an Twitter erinnert, ebenso wie die Videoplattform Bitchute, die auch von verschiedenen rechten und rechtsextremen Videoproduzenten aus Deutschland genutzt wird. Beide Alt-Tech-Typen zeichnen sich dadurch aus, dass veröffentlichte Inhalte entweder wenig oder gar nicht vonseiten der Plattformbetreiber moderiert werden. Entsprechend äußern sich Nutzer dieser Plattformen oft äußerst radikal. Unverhohlener Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Rassismus, Frauenhass und andere Formen des extremen Menschenhasses sind keine Seltenheit. Hier spricht man vor allem zueinander, weniger zu einer breiten Öffentlichkeit.
Viele Akteure, viele Zielgruppen
So, wie das Spektrum der Ausspielwege rechtsradikaler Propaganda, hat sich auch jenes der vertretenen Akteure ausdifferenziert. Weiterhin versucht man, neue und alte Anhänger mittels einschlägiger Musik an sich zu binden. Statt Datenträgern und mp3-Dateien kursieren heute vor allem Musikvideos. Außerdem gibt es islamfeindliche und rassistische Bündnisse wie Pegida, zahlreiche Profile und Seiten der AfD, Kanäle für Anhänger antisemitischer Verschwörungsideologien und jüngere und ältere Influencer. Sie alle schwören ihr Publikum auf den Kampf gegen die liberale Demokratie und ihre Vertreter ein.
Die verschiedenen Milieus und Personen des rechtsradikalen Spektrums sind sich keineswegs in jeder Hinsicht gleich. Dennoch gibt es Gemeinsamkeiten. Nicht der gemeinsame Entwurf einer Zukunft oder die Einigkeit über die politischen Mittel eint sie. Vielmehr erfolgen lose und oftmals brüchige Zusammenschlüsse aufgrund übereinstimmender Feindbilder. Ein Schulterschluss verschiedener rechtsradikaler Gruppierungen wie im Rahmen der Demonstrationen in Chemnitz ist zwar nicht unbedingt von Dauer, aber anlassbezogen reproduzierbar. Nach dem gewaltsamen Tod des Chemnitzers Daniel H. hatten unter anderem die AfD, das rechtsextreme Bündnis Pro Chemnitz, Pegida und Identitäre zu Demonstrationen mobilisiert. Im Netz wurden die Geschehnisse in rechtsradikalen Sphären weit über die Landesgrenzen hinaus besprochen.
Nischen für terroraffine Milieus
Nicht zuletzt vernetzen sich terroristische Gruppierungen online. Zunehmend wählen sie dabei halb-öffentliche oder private Austauschmöglichkeiten, allen voran Messengerdienste wie WhatsApp und Telegram. Die rechtsterroristische Bürgerwehr Freital pflegte bis zur Festnahme ihrer Mitglieder im Frühjahr 2016 allerdings auch eine eigene Facebook-Seite. Und auch die jüngst verbotene Neonaziorganisation Combat 18 zeigte sich hin und wieder im Netz, beispielsweise in einer Videobotschaft auf Vimeo nach dem Mord an Walter Lübcke.
Hinzu kommen terroraffine Internetnutzer, die sich beispielsweise über Telegram oder Imageboards wie 4chan, 8chan oder dem deutschen Pendant Kohlchan untereinander vernetzen. Auch wenn diese Milieus erst 2019 nach den Anschlägen von Christchurch, Poway, El Paso, Bærum und Halle ins Zentrum der Diskussion rückten, wird dort schon seit längerem Rechtsterroristen wie Anders Breivik gehuldigt.
So wie sich das Internet seit den 1990er Jahren ständig veränderte, haben auch rechtsradikale und terroraffine Gruppen neue Wege entwickelt, um sich untereinander und mit potenziellen neuen Anhängern zu vernetzen. Diese Anpassungs- und Innovationsstrategien sind immer schnelleren Veränderungen unterlegen. Entsprechend sind Sicherheitsbehörden, Forschung und Prävention herausgefordert, sich zu diesen Entwicklungen zu verhalten. Dazu gehört zuallererst auch ein entsprechendes Verständnis der multiplen Ausspielwege und Digitalstrategien der extremen Rechten.
Anmerkungen:
(1) Staud, Toralf: “PodCast als Volksempfänger”, Süddeutsche Zeitung, 05.10.2006
Karolin Schwarz ist freie Journalistin, Faktencheckerin und Trainerin. Im Februar 2020 erschien ihr Buch Hasskrieger. Der neue globale Rechtsextremismus im Herder Verlag.
