Wider­stand 2020: Bekommt die AfD Konkurrenz?

Foto: RechercheNetzwerk.Berlin

Während die AfD noch immer nach einer Stra­te­gie im Umgang mit der Corona-Krise sucht, ent­steht im Wind­schat­ten der aktu­el­len Quer­front-Pro­teste eine neue Partei. Hat sie das Zeug dazu, der AfD das Wasser abzugraben?

Die Corona-Skep­ti­ker bekom­men eine eigene Partei: Wider­stand 2020. Mit ebenso harm­lo­sen wie nichts­sa­gen­den Slogans wie „Lass uns anders sein, damit sich endlich etwas ver­än­dert“ ist sie an den Start gegan­gen. Ein Pro­gramm sucht man ver­ge­bens, nur ein­zelne Thesen und Vor­schläge finden sich auf der Website: etwa, dass das Grund­ge­setz „feh­ler­haft“ sei und der Bun­des­tag durch ein Not­stands­par­la­ment ersetzt werden solle. Angeb­lich hat die Partei in wenigen Tagen mehr als 100.000 Mit­glie­der hinter sich ver­sam­melt. Über­prü­fen lässt sich das nicht, es gibt begrün­dete Zweifel an dieser Zahl. Klar ist zudem: Um Mit­glied zu werden, genügt es, ein Online-For­mu­lar aus­zu­fül­len, Mit­glieds­bei­träge werden nicht erhoben. Über die Schlag­kraft der Partei sagt all das also wenig aus. Dennoch könne Wider­stand 2020 zur Kon­kur­renz für die AfD werden, glaubt der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Gert Pickel.

Die Partei wurde von drei Per­so­nen gegrün­det: Bodo Schiff­mann, Ralf Ludwig und Vic­to­ria Hamm. Bodo Schiff­mann ist HNO-Arzt und betreibt im baden-würt­tem­ber­gi­schen Sins­heim eine Schwin­del­am­bu­lanz. Mit Beginn der Corona-Krise fing er an, Videos bei Youtube hoch­zu­la­den, in denen er die Gefähr­lich­keit des Corona-Virus in Abrede stellte. Es folgten Auf­tritte bei ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­schen Kanälen wie KenFM und Nuo­V­i­soTV. Schiff­mann hat sich auch das Erken­nungs­zei­chen der Bewe­gung aus­ge­dacht, die „Quer­den­ker-Bommel“. Ein kleines, aus Alu­fo­lie geform­tes Kügel­chen, das man sich um den Hals hängt oder ans Revers heftet. Es soll die Kon­takt­auf­nahme zu anderen „Auf­ge­wach­ten“ erleich­tern. Mitt­ler­weile sieht man die Quer­den­ker-Bommel recht häufig auf den bun­des­weit statt­fin­den­den Pro­tes­ten gegen die Corona-Ver­ord­nung.

Der zweite Gründer, Ralf Ludwig, ist jener Rechts­an­walt, der gegen ein Ver­samm­lungs­ver­bot in Baden-Würt­tem­berg klagte und bis vor das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt zog – dort bekam er Recht. Auf der „Quer­denker­demo“ der Corona-Leugner in Stutt­gart trat er selbst als Redner auf. Über die dritte im Bunde, Vic­to­ria Hamm, ist nicht viel bekannt. Auf der Website von Wider­stand 2020 bezeich­nete sie sich als „nur ein Mensch“. Die drei Gründer betrach­ten ihre Partei offen­bar als not­wen­di­ges Übel: „Unser System ist leider so auf­ge­baut, dass wir nur als Partei mit einer großen Anzahl an Mit­glie­dern wirk­lich an Ent­schei­dun­gen mit­wir­ken können“, hieß es auf der Website, „so ist das leider in Deutsch­land.“ Eine solche Aussage ent­larvt ein anti­plu­ra­lis­ti­sches Welt­bild, das an die Exis­tenz eines einzig „wahren“ Volks­wil­lens glaubt und Par­teien und Par­la­mente als lästige Instru­mente einer ver­meint­lich unde­mo­kra­ti­schen Büro­kra­tie degradiert.

So wundert es auch nicht, dass sich die Partei vom klas­si­schen Rechts-Links-Schema abgrenzt, ihre Ziel­gruppe soll das gesamte Volk sein. Nicht rechts und nicht links zu sein ist die immer wie­der­keh­rende Beteue­rung von Quer­front-Akti­vis­ten, auch bei den aktu­el­len Demons­tra­tio­nen gegen die Corona-Maß­nah­men. Die Wahr­heit ist hin­ge­gen, dass sie beides sind: Die Teil­neh­mer­schaft ist hete­ro­gen, linke Eso­te­ri­ker und Anthro­po­so­phen stehen neben Impf­geg­nern, Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­kern, AfD-Poli­ti­kern und rechts­ex­tre­men Hoo­li­gans. Sie vereint ihr Res­sen­ti­ment gegen die Auf­klä­rung, die Moderne und die libe­rale Demo­kra­tie ebenso wie die Feind­schaft gegen­über den Medien und der Wis­sen­schaft. Dennoch ist eine Nähe zu AfD-Posi­tio­nen bei vielen Teil­neh­mern nicht zu über­se­hen. Die Parolen wie „Lügen­presse“ oder „Wir sind das Volk“ erin­nern teil­weise an die Wut­bür­ger von Pegida. Unter den Pro­test­lern befin­den sich zwei­fel­los viele Rechtsextreme.

Das ist auch Martin Sellner nicht ent­gan­gen. In einem Video sagt der Chef der öster­rei­chi­schen Iden­ti­tä­ren Bewe­gung, dass Widerstand2020 „gerade in unserem patrio­ti­schen Lager in aller Munde ist“. Viele seien der Meinung, dass die AfD Geschichte sei und künftig von Wider­stand 2020 über­holt werden könnte. Sellner findet es zwar „groß­ar­tig“, dass eine „apo­li­ti­sche“ Samm­lungs­be­we­gung ent­steht, aber er warnt auch vor der neuen Partei: Der Gründer Bodo Schiff­mann stehe in der Migra­ti­ons­frage auf der fal­schen Seite. Sellner wirft Schiff­mann vor allem vor, dass dieser in einem Video gesagt hatte: „Wenn wir alle Ein­woh­ner von Afrika in ein Bun­des­land von uns setzen würden, dann hätten wir anschlie­ßend noch Platz.“ Denn spä­tes­tens damit ist für den Iden­ti­tä­ren klar, dass Wider­stand 2020 keine „wirk­li­che Oppo­si­tion“ sei und Schiff­mann niemals poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung bekom­men dürfe.

Nun könnte die Partei einen solchen Vorwurf aus dem Munde eines rechts­ex­tre­men Iden­ti­tä­ren wahl­weise schul­ter­zu­ckend zur Kennt­nis nehmen oder als Ausweis einer demo­kra­ti­schen Politik für sich ver­bu­chen können. Nicht so Wider­stand 2020: Auf­grund von Sell­ners Video sah man sich zu einer Klar­stel­lung ver­an­lasst. Auf Face­book schrieb Vic­to­ria Hamm, dass es völlig egal sei, welche Mei­nun­gen sie und die beiden anderen Grün­dungs­mit­glie­der ver­trä­ten. Denn alle Mit­glie­der sollten „zusam­men bestim­men, was wichtig ist und was in unser Pro­gramm muss“, so Hamm. „Wenn Bodo [Schiff­mann] Afri­ka­ner hier haben möchte, aber alle anderen nicht – ja, dann muss der Bodo halt zu den Afri­ka­nern“. Einer deut­li­che­ren Ein­la­dung an Rechts­au­ßen hätte es zwar nicht bedurft, doch die Partei setzte noch einen drauf: In seinem Tele­gram-Channel gab Martin Sellner kurz darauf bekannt, dass Schiff­mann Kontakt mit ihm auf­ge­nom­men habe. Sie hätten ein „sehr gutes Tele­fon­ge­spräch“ geführt, in dessen Verlauf die beiden auf einem „guten per­sön­lich-emo­tio­na­len Weg zuein­an­der gefun­den“ hätten.

Eine klare Abgren­zung von Rechts­ex­tre­men ist von Wider­stand 2020 also nicht zu erwar­ten und die popu­lis­ti­sche Eli­ten­kri­tik der Partei dürfte auch in der Wäh­ler­schaft der AfD Anklang finden. Hinzu kommt, dass die AfD bislang keine über­zeu­gende Antwort auf die Corona-Krise gefun­den hat – jeden­falls ist es ihr nicht gelun­gen, poli­tisch Profit daraus zu schla­gen. Dennoch ist es unwahr­schein­lich, dass Wider­stand 2020 der AfD gefähr­lich werden könnte.

Die Teil­neh­mer­schaft der Corona-Pro­teste ent­stammt einem zwar hete­ro­ge­nen, aber höchst ideo­lo­gi­sier­ten Milieu, das von einem Gene­ral­miss­trauen getrie­ben wird und kri­ti­sches Denken mit der prin­zi­pi­el­len Infra­ge­stel­lung von alles und jedem ver­wech­selt. Dieses tief­sit­zende Miss­trauen kehrte sich auch gegen Wider­stand 2020: Es wurde gemut­maßt, ob es sich um eine „gesteu­erte Oppo­si­tion“ handele, ob gar Bill Gates hinter der Partei stecke. Nun könnte es einer Partei egal sein, ob derart abstruse und an den Haaren her­bei­ge­zo­gene Vor­würfe kur­sie­ren, weil diese aus­schließ­lich von einem Milieu ver­brei­tet werden, das die Ver­nunft schon lange sus­pen­diert hat. Das Problem ist: Es ist genau dieses Milieu, auf das die Partei zielt. Also sah man sich gezwun­gen, auf die Vor­würfe ein­zu­ge­hen. Nein, man sei natür­lich nicht von Gates gekauft, man wolle ja gerade gegen ihn kämpfen. Doch solche Beteue­run­gen dürften kaum aus­rei­chen, um einen hand­fes­ten Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker zu bekehren.

Es ist genau diese inhalt­li­che wie argu­men­ta­to­ri­sche Dif­fu­si­tät, die Wider­stand 2020 zum Ver­häng­nis werden dürfte. Interne Kon­flikte und Zer­würf­nisse sind auch aus der AfD nur allzu gut bekannt, doch die pro­gram­ma­ti­sche Offen­heit und das Fehlen eines noch so kleinen gemein­sa­men Nenners prä­de­sti­niert die ent­ste­hende Partei dafür, sich selbst zu zer­le­gen. Vor wenigen Tagen gab Mit­be­grün­de­rin Vic­to­ria Hamm bekannt, dass sie von ihrem Posten als Schatz­meis­te­rin zurück­tre­ten und der Partei den Rücken kehren werde. Der Grund sei aber nicht der Druck von außen, also etwa die nega­tive Bericht­erstat­tung, sondern liege „im Inneren der Partei“. Es seien Ent­schei­dun­gen getrof­fen worden, „mit denen ich mich selbst nicht iden­ti­fi­zie­ren kann“.

Hinzu kommt: Die Ent­ste­hungs- und Grün­dungs­ge­schichte von Wider­stand 2020 unter­schei­det sich massiv von der der AfD. Die AfD etwa ist kei­nes­wegs ent­stan­den aus einem spon­ta­nen Zusam­men­schluss pro­tes­tie­ren­der Wut­bür­ger, sondern sie wurde, wie der Sozio­loge Andreas Kemper bereits kurz nach der Par­tei­grün­dung 2013 zeigen konnte, regel­recht instal­liert. Anders als etwa bei den Grünen gingen der Grün­dung der AfD keine orga­ni­sier­ten und über Jahre wäh­ren­den Bür­ger­be­we­gun­gen voraus. Es kann auch nicht die Rede davon sein, dass die Partei von Beginn an von Sym­pa­thi­san­ten und Inter­es­sier­ten par­ti­zi­pa­tiv orga­ni­siert wurde, wie dies bei der Pira­ten­par­tei stel­len­weise der Fall war. Die AfD wurde viel­mehr von einem kleinen, gut orga­ni­sier­ten Kreis gründ­lich vor­be­rei­tet und auf­ge­baut: von Pro­fes­so­ren, Wirt­schafts­eli­ten und kon­ser­va­ti­ven Intel­lek­tu­el­len, die sich bereits zuvor in Ver­ei­nen wie der „Zivilen Koali­tion“ oder dem „Bür­ger­Kon­vent“ orga­ni­siert hatten.

Auf der­ar­tige Struk­tu­ren und Orga­ni­sa­ti­ons­er­fah­rung kann Wider­stand 2020 nicht zurück­grei­fen. Ihrem eigenen Anspruch nach möchte sie eine „Mitmach-Partei“ sein, alle Mit­glie­der sollen gemein­sam das Par­tei­pro­gramm ent­wi­ckeln. Doch demo­kra­ti­sche Par­tei­ar­beit ist mühsam, zeit- und kräf­te­rau­bend. Ein popu­lis­ti­scher Reflex gegen „die da oben“ reicht nicht aus, um Struk­tu­ren zu schaf­fen und zu verfestigen.