Corona-Proteste: Eine Querfront gegen die Vernunft
Vom Netz auf die Straße: In Berlin versammeln sich Verschwörungstheoretiker, um gegen die „Corona-Diktatur“ aufzubegehren.
Es ist eine bemerkenswerte Mélange, die sich seit einigen Wochen jeden Samstag in Berlin versammelt: Da treffen sich alte Linke, die Rosa Luxemburgs Andenken hochhalten wollen und „Nie wieder Faschismus“ skandieren, Anhänger von Trump und der AfD, aber auch Christen in Jutesäcken. Sie alle wähnen sich im Widerstand gegen die „Corona-Diktatur“. Auf T‑Shirts und Plakaten sieht man Slogans wie „Impfterrorismus“, „No war“ oder „Lieber Tiere freilassen als Menschen einsperren“. Und, auch das darf nicht fehlen: „Ami go home“.
Begleitet wird die Demonstration von einer Vielzahl „alternativer Medien“, darunter Compact-TV und KenFM. Dazu gesellen sich AfD-nahe Youtuber wie Carolin Matthie oder der „Digitale Chronist“, die per Livestream ihren Anhängern Eindrücke vom Kampf an der Corona-Front vermitteln. Auch der wegen Holocaustleugnung verurteilte Neonazi Nikolai Nerling, der mit seinem Youtube-Kanal „Der Volkslehrer“ einige Berühmtheit erlangte, schaute vergangenen Samstag vorbei. Er halte sehr viel von den Corona-Maßnahmen, sagt er im Interview mit KenFM. Denn da die Menschen zuhause bleiben müssten, hätten sie Zeit, sich Gedanken zu machen und „aufzuwachen“. Gleichzeitig befürchte er, mit den Protesten in Berlin könne eine „gesteuerte Opposition“ aufgebaut werden.
Russia Today berichtet ebenfalls regelmäßig über die Versammlung am Rosa-Luxemburg-Platz, letzten Samstag war zudem der russische Erste Kanal (Perwy kanal) vor Ort. Der in Russland populäre Fernsehsender hat sich in der Vergangenheit unter anderem mit Falschmeldungen über den „Fall Lisa“ als Kreml-nahes Propaganda- und Desinformationsorgan hervorgetan.
Hinter der Versammlung steht der Dramaturg Anselm Lenz und sein neu gegründeter Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Im Online-Magazin Rubikon, das sonst auch schon mal AIDS-Leugnern eine Plattform bietet, breitet er seine Weltsicht aus: Bei Covid-19 handele es sich um eine „vergleichsweise milde Infektwelle“, so Lenz. „Mit einiger Sicherheit kann mittlerweile gesagt werden, dass es sich bei Covid-19 nicht um einen Virus handelt, der Hunderttausende Menschen dahinraffen kann.“ Jedenfalls rechtfertige das Virus nicht das „de facto-diktatorische Notstandsregime“ und die „maßlose Faschisierung des zivilen Lebens“. Hinter den Maßnahmen zur Eindämmung von Corona vermutet Lenz wahlweise einen „Komplott globaler Konzerne“ oder „Panikattacken überalteter Eliten“: „Im Grunde versichern sich die Eliten noch einmal ihrer eigenen Macht, indem sie den Aus-Knopf drücken“.
Lenz bezeichnet sich selbst als links und nennt die Proteste „antifaschistisch“. Tatsächlich zieht die Versammlung allerdings zunehmend Verschwörungstheoretiker jeglicher Couleur an. Ganz ohne Widerspruch bleibt das nicht, aber der gemeinsame Feind ist stärker: Als eine Teilnehmerin sich vergangenen Samstag beschwert, dass auf der Veranstaltung rechte Medien wie die Compact beworben würden, wird ihr entgegengehalten: „Wir haben keine Zeit mehr, über rechts und links zu diskutieren!“
Die krude Mischung erinnert an die „Mahnwachen für den Frieden“, die 2014 bundesweit auf die Straße gingen, um vorgeblich für den Frieden in der Ukraine zu demonstrieren. In Wahrheit bildete sich auch dort von Beginn an eine anti-westliche Querfront. Auch damals legten viele Teilnehmer Wert darauf, nicht rechts und nicht links zu sein – ihnen galt die Einteilung in politische Lager als Mittel der „Herrschenden“, um das Volk zu spalten. Nicht wenige Beobachter sahen in den „Mahnwachen“ einen Wegbereiter für die späteren Pegida-Demonstrationen. Es ist damals wie heute das antiaufklärerische Ressentiment, das die verschiedenen politischen Lager vereint: gegen „die da oben“, gegen die Medien, gegen die liberale Demokratie, gegen die Vernunft.
Wer am vergangenen Samstag den Gesprächen der aufgebrachten Demonstrationsteilnehmer zuhört, bekommt eine ganze Menge Verschwörungserzählungen zu hören. Manche glauben, alles sei eine große Lüge, das Virus existiere gar nicht. Andere gehen davon aus, dass das Virus jedenfalls nicht besonders gefährlich sei („wie die Grippe“). Und wieder andere nehmen das Virus durchaus ernst, möchten aber nicht an Zufälle glauben. Immer wieder fällt dabei ein Name: Bill Gates. Er avancierte in den vergangenen Wochen zum Lieblingsfeind der Verschwörungstheoretiker. Die verbreitete Erzählung lautet, dass das Virus nicht in China seinen Ursprung habe, sondern aus einem Labor des Multimilliardärs stamme. Er habe es erschaffen, um von der Entwicklung eines Impfstoffes finanziell zu profitieren.
All diese Verschwörungsideologien sind nicht neu, sie wurden in den vergangenen Wochen vielfach im Netz verbreitet – über die Kanäle jener „alternativer Medien“, Youtuber und russischer Propagandasender, die sich nun allwöchentlich in Berlin ein Stelldichein geben. Dabei gehört die pseudo-investigative Frage cui bono? (Wem nutzt das?) zum Standardrepertoire eines jeden Verschwörungstheoretikers – und mit ihr bereits die Prämisse, dass jemand hinter etwas stecken müsse. Wer genau das sein soll, darüber mag Uneinigkeit herrschen (allzu oft sind es „die Juden“), aber dass dort jemand ist, der im Geheimen die Geschicke der Welt lenkt und „das Volk“ nach Strich und Faden belügt – drüber herrscht eben jene Einigkeit, die eine solche Querfront trotz aller Differenzen zusammenzuhalten vermag.
Das Generalmisstrauen gegenüber den Institutionen der liberalen Demokratie, der Presse und der Wissenschaft hat ebenso wie das populistische Eliten-Bashing in den vergangenen Jahren insbesondere durch den Aufstieg der Neuen Rechten massiv zugenommen. Aktuell sind die Umfragewerte für die AfD zwar gesunken – der Partei ist es bislang schlicht nicht gelungen, eindeutige Antworten und Strategien auf die Corona-Krise zu formulieren. Dass von einer Entwarnung aber nicht die Rede sein kann, macht nicht zuletzt der Querfront-Aufmarsch der Corona-Skeptiker in Berlin deutlich. Es gilt, auch diese Gegner der offenen Gesellschaft im Auge zu behalten.