Polen: Anti­li­be­rale Avantgarde

Bild: Shut­ter­stock

Im Deutsch­land-kri­ti­schen Polen erfährt Carl Schmitt eine merk­wür­dige Renais­sance. Die Vor­be­halte gegen eine libe­rale Moderne sind auch Folge einer Moder­ni­sie­rungs­po­li­tik, die die Ent­wick­lung zivil­ge­sell­schaft­li­cher Ele­mente vernachlässigte.

Der 11. Novem­ber ist der pol­ni­sche Unab­hän­gig­keits­tag. In diesem Jahr wurde im ganzen Land das 100-jährige Jubi­läum der Wie­der­erlan­gung der Unab­hän­gig­keit Polens gefei­ert, nach 123 Jahren der Tei­lun­gen und der Unter­drü­ckung. Ein wich­ti­ger Tag. 250.000 Men­schen mar­schier­ten durch War­schau – weit­ge­hend fried­lich. Abge­se­hen von einigen Wort­ge­fech­ten mit Gegen­de­mons­tran­ten und betrun­ke­nen Wild­pink­lern hatte die Polizei für eine Ver­an­stal­tung dieser Grö­ßen­ord­nung wenig zu beanstanden.


Es waren vor allem aus­län­di­sche Beob­ach­ter, die, wie schon im ver­gan­ge­nen Jahr, mit Unver­ständ­nis auf das natio­nal getränkte, weiß-rote Fah­nen­meer schau­ten. Nicht grund­los. Denn es steht sinn­bild­lich für eine Dis­so­nanz zwi­schen Polen und einer Geis­tes­hal­tung, die man vor gar nicht langer Zeit noch als Grund­kon­sens der west­li­chen libe­ra­len Moderne hätte bezeich­nen können. Viel­leicht zeigt es sogar, dass es diesen Konsens nie gab.

Ein Freund sagte mir kürz­lich als Reak­tion auf mein Unbe­ha­gen über den Unab­hän­gig­keits­marsch gekränkt und trotzig, dass er sich nicht von west­li­chen Jour­na­lis­ten vor­schrei­ben lassen wolle, wie er seinen Patrio­tis­mus aus­zu­drü­cken habe. Ohne Patrio­tis­mus wäre Polen schließ­lich heute nicht sou­ve­rän. Das passt zu den Kom­men­ta­ren rechter und regie­rungs­na­her pol­ni­scher Publi­zis­ten, die gern darauf hin­wei­sen, dass die Pegida-Anhän­ger in Dresden aggres­si­ver auf­tre­ten würden, als die Mar­schie­ren­den am 11. Novem­ber in War­schau und dass in Frank­reich ständig Autos brennen und es zu Aus­schrei­tun­gen komme, egal wer wofür oder wogegen demons­triere. Warum also über­haupt das Unbe­ha­gen über die Ent­wick­lun­gen in Polen?

Weil dieser „Whata­bou­tism“ an der Ein­ord­nung der pol­ni­schen Zustände vor­bei­führt. Die mit großem Abstand meisten Teil­neh­mer am Marsch waren „normale“ Polen, das heißt: keine Rechts­ex­tre­men. Aller­dings wurde der Marsch von rechts­ex­tre­men Orga­ni­sa­tio­nen auf die Beine gestellt, unter anderem vom „Ruch Nar­odowy“, der „Natio­na­len Bewe­gung“ und dem „ONR“, dem „Natio­nal­ra­di­ka­len Lager“. Deren Mit­glie­der waren mit ihren grünen Fahnen mit dem weißen Falanga-Symbol in der Menge gut sicht­bar, so wie ihre frem­den­feind­li­chen Gesänge gut hörbar waren. Den Mit­lau­fen­den war das egal. Genau in dieser Gleich­gül­tig­keit steckt die Krise des Libe­ra­lis­mus, nicht darin, dass Rechts­ex­treme sich ein Stück des öffent­li­chen Raums erkämpfen.

Am Rand des Mar­sches in War­schau brannte tat­säch­lich eine Europa-Flagge. Die meisten Teil­neh­mer gingen unbe­irrt weiter, nicht weil sie EU-Gegner wären, sondern weil sie sich nicht vor­stel­len konnten, dass dieses anti­eu­ro­päi­sche Hap­pe­ning auf sie abfärbe. Darin wie­derum steckt eine eigen­tüm­li­che Pas­si­vi­tät und ein Belei­digt­sein – ob Polen für seine Trans­for­ma­ti­ons­leis­tun­gen zu wenig Respekt aus Brüssel oder Berlin zuteil wurde, sei dahin­ge­stellt. Aber die libe­rale Demo­kra­tie ver­langt, dass sie aktiv ständig neu aus­ge­han­delt und so ver­tei­digt wird. Gleich­gül­tig­keit, wie die Teil­neh­mer des Mar­sches sie zeigten, ist ihr ärgster Feind.

Auf­tritt Recht und Gerech­tig­keit (PiS). Die natio­nal­kon­ser­va­tive Regie­rungs­par­tei hat am 11. Novem­ber getan, was sie oft tut: Sie hat jene pas­si­ven Belei­dig­ten ein­ge­sam­melt, indem sie sich an die Spitze des Mar­sches gestellt hat. So erklä­ren sich ihr Wahl­sieg 2015 und ihre anhal­tend hohen Zustim­mungs­werte. Sie hat den Marsch für sich ver­ein­nahmt und zusätz­lich die Rechts­ex­tre­men legi­ti­miert. Ent­schei­dend aber ist, dass sie so „Würde ver­teilt“, weil sie Begriffe wie Heimat, Iden­ti­tät, Zuge­hö­rig­keit, Gemein­schaft und auch eine ableh­nende Posi­tion gegen­über Zuwan­de­rung positiv besetzt.

Libe­rale – die gibt es, während die ver­femte „libe­rale Elite“ eher eine Ima­gi­na­tion der poli­ti­schen Rechten ist – ergehen sich hier häufig in Häme oder seman­ti­scher Empö­rung, anstatt die Aus­ein­an­der­set­zung zu suchen, egal ob auf Twitter oder analog unter ihres­glei­chen. Das ist frei­lich kein genuin pol­ni­sches Phänomen.

2014 schon nannte Viktor Orban seine Wer­te­ori­en­tie­rung stolz „illi­be­rale Demo­kra­tie“; der Angriff auf demo­kra­ti­sche Insti­tu­tio­nen, wie er auch in Polen statt­fin­det, etwa die „Jus­tiz­re­form“, frei­lich ist keine Spiel­art von Demo­kra­tie. Er ist schlicht unde­mo­kra­tisch. Die fak­ti­sche Ent­mach­tung des Ver­fas­sungs­ge­richts, der insti­tu­tio­nelle Umbau des Jus­tiz­we­sens und die Ein­set­zung par­tei­hö­ri­ger Richter haben das Ziel, den Staat nach den Vor­stel­lun­gen der Partei zu formen. Einige PiS-Poli­ti­ker machen gar keinen Hehl daraus, dass die „Jus­tiz­re­form“ des­we­gen das erste und wich­tigste Projekt der „guten Ver­än­de­rung“, wie die Regie­rungs­vor­ha­ben genannt werden, sein müsse.

Polen ist Avant­garde mit Blick auf die Krise des Libe­ra­lis­mus, auch wenn anti­li­be­rale Ten­den­zen in vielen anderen Ländern zu beob­ach­ten sind. Denn Polen zeigt den inneren Wider­spruch des Libe­ra­lis­mus. Bis­wei­len scheint es, Polen wäre stärker im Westen ver­an­kert, als zum Bei­spiel Deutsch­land. Immer­hin steht es Russ­land und damit dessen chau­vi­nis­ti­scher und auto­ri­tä­rer Ver­su­chung grund­sätz­lich kri­tisch gegen­über. Und Polen wollte immer so sein, wie der libe­rale Westen oder dorthin gelan­gen, wo er ist. Dagegen hat sich Deutsch­land mit dem Libe­ra­lis­mus immer schwer getan – ein Land, das sich zivi­li­sa­to­risch gerne als „eigene Idee“ begreift, mit seiner roman­ti­schen Neigung, seinem deut­schen Wald und seinem „deut­schen Wesen“. Des­we­gen wird spä­tes­tens seit der deut­schen Wie­der­ver­ei­ni­gung in regel­mä­ßi­gen, aber ver­läss­li­chen Abstän­den in Deutsch­land eine schau­er­li­che Selbst­be­spie­ge­lung betrie­ben. Kann Deutsch­land nicht viel­leicht eine Brücke nach Russ­land sein? Und was soll das eigent­lich heißen? Richtig, die deut­sche West­bin­dung scheint von außen betrach­tet eben keine Selbstverständlichkeit.

Polen leidet nicht an einer solchen natio­na­len Per­sön­lich­keits­stö­rung. Die pol­ni­schen Kom­plexe sind anderer Natur. Nach dem Ende des Staats­so­zia­lis­mus gab es in War­schau nur eine Rich­tung: Westen. 1999 der Bei­tritt zur Nato, 2004 zur EU. Der Mus­ter­schü­ler Polen ver­suchte vor allem die USA nach­zu­ah­men. Bei­spiel­haft ist hier die radi­kale Markt­li­be­ra­li­sie­rung. Aber wer wird schon glück­lich, wenn er nur nachahmt?

Die wirt­schaft­li­chen Ver­wer­fun­gen der 90er-Jahre, die mit den Wohl­stands­ge­win­nen ein­her­gin­gen, erklä­ren den Auf­stieg der PiS nur unzu­rei­chend. Dass damals überall im Land Shop­ping-Malls aus dem Boden schos­sen, in denen Waren aus­ge­stellt wurden, die sich ihre Besu­cher meist nicht leisten konnten, das hat auch eine kul­tu­relle Kom­po­nente. Die Moderne hatte Einzug gehal­ten, so aber absur­der­weise das Gefühl ver­stärkt, abge­hängt oder zurück geblie­ben zu sein.

Die „inhalt­li­che Leer­stelle“ des Libe­ra­lis­mus blieb unbe­setzt, um hier auf Richard Her­zin­ger und Hannes Stein zu ver­wei­sen, deren Aus­füh­run­gen und War­nun­gen aus „Endzeit-Pro­phe­ten“ aus dem Jahr 1995 heute über­ra­schend aktuell daher­kom­men. Es stimmt ja, dass der Libe­ra­lis­mus ratio­nal, anti­kol­lek­ti­vis­tisch und ent­mys­ti­fi­zie­rend ist. Das ist seine Stärke und Schwä­che zugleich. In Polen wurde der Libe­ra­lis­mus erst mal wirt­schaft­lich auf­ge­fasst. Der Westen: das waren eben auch volle Super­markt­re­gale und leuch­tende Rekla­me­ta­feln. Die pol­ni­sche Wirt­schaft wurde also libe­ra­li­siert. Und der Rest? Die zivil­ge­sell­schaft­li­che Ent­wick­lung war im west­li­chen Moder­ni­sie­rungs­pro­gramm kaum vorgesehen.

Polen war auch schon vor dem Sieg der PiS bei den Par­la­ments­wah­len 2015 nicht die offene Gesell­schaft, die viele deut­sche Kom­men­ta­to­ren gerne her­bei­phan­ta­sie­ren, wenn sie sich etwas pater­na­lis­tisch fragen: Was ist bloß mit meinen Polen pas­siert? Auch der ehe­ma­lige libe­ral­kon­ser­va­tive Pre­mier­mi­nis­ter Donald Tusk war kein Freund der Homoehe. Die PiS ist nicht über Nacht gekommen.

Sicher haben die Rechts­ra­di­ka­len vom ONR, die am 11. Novem­ber grölend durch War­schau gezogen sind, nicht alle ihren Carl Schmitt gelesen, aber es ist doch bezeich­nend, dass seit Jahren schon der „Kron­ju­rist der Dritten Reiches“ häufig von pol­ni­schen Intel­lek­tu­el­len zitiert wird. Sein Sou­ve­rä­ni­täts­be­griff und seine poli­ti­sche Theo­lo­gie schei­nen popu­lä­rer als in Deutsch­land. Der Kul­tur­phi­lo­soph Andrzej Leder oder auch der bekannte Phi­lo­soph und Poli­tik­be­ra­ter Marek Cicho­cki sind beken­nende Schmit­tia­ner oder berufen sich auf ihn. Schmitt taucht in den Feuil­le­tons sämt­li­cher pol­ni­scher Zei­tun­gen auf, sogar in dem linken Online-Magazin „Krytyka Poli­ty­czna“. Ähn­li­ches gilt übri­gens für Ernst Jünger, einen wei­te­ren Ver­tre­ter der „kon­ser­va­ti­ven Revo­lu­tion“. Gerade zum 100-jäh­ri­gen Jubi­läum der Unab­hän­gig­keit Polens erlebt Roman Dmowski eine Renais­sance. Der Haupt­ak­teur der Natio­nal-Demo­kra­ti­schen Partei (Endecja), der 1939 starb, war ein Anti­se­mit und jemand, der ein Bündnis mit Russ­land anstrebte. Heute wird er gefei­ert. Tat­säch­lich kann man sich seine Helden aus­su­chen. All das ist kein Zufall. Die „inhalt­li­che Leer­stelle“ des Libe­ra­lis­mus ist lange leer geblieben.

Der Staats- und Gesell­schafts­um­bau der PiS ent­behrt nicht einer gewis­sen Dia­lek­tik. Polen ver­han­delt seine Posi­tion in der EU neu und hin­ter­fragt den Ent­wick­lungs­pfad, den das Land ein­ge­schla­gen hat. Seine Bevöl­ke­rung ist größ­ten­teils positiv gegen­über der EU ein­ge­stellt und selbst die PiS möchte nicht auf Groß­bri­tan­nien machen. Das bedeu­tet aber nicht, dass es nicht einen „Polexit aus Ver­se­hen“ geben kann. „Polexit“ muss dabei nicht einmal ein Aus­tritt Polens aus der EU sein. Es würde reichen, wenn sich War­schau immer weiter aus dem Orbit von Kern­eu­ropa weg­be­wegt und plötz­lich im Ein­fluss­be­reich Moskaus auf­wacht. Eine Absage an den Libe­ra­lis­mus ist hier zentral. Sie würde nur Ver­lie­rer kennen.