Polen: Antiliberale Avantgarde
Im Deutschland-kritischen Polen erfährt Carl Schmitt eine merkwürdige Renaissance. Die Vorbehalte gegen eine liberale Moderne sind auch Folge einer Modernisierungspolitik, die die Entwicklung zivilgesellschaftlicher Elemente vernachlässigte.
Der 11. November ist der polnische Unabhängigkeitstag. In diesem Jahr wurde im ganzen Land das 100-jährige Jubiläum der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens gefeiert, nach 123 Jahren der Teilungen und der Unterdrückung. Ein wichtiger Tag. 250.000 Menschen marschierten durch Warschau – weitgehend friedlich. Abgesehen von einigen Wortgefechten mit Gegendemonstranten und betrunkenen Wildpinklern hatte die Polizei für eine Veranstaltung dieser Größenordnung wenig zu beanstanden.
Warszawa „płonęła“. To efekt marszu ONR i nazioli, któremu patronował Prezydent RP Andrzej Duda. Pytam, tego pan chciał, a może to pana „rajcuje“. pic.twitter.com/XwpDwOyu97
— Julian Es-Pal #FBPE (@julian_pastej) 11. November 2018
Es waren vor allem ausländische Beobachter, die, wie schon im vergangenen Jahr, mit Unverständnis auf das national getränkte, weiß-rote Fahnenmeer schauten. Nicht grundlos. Denn es steht sinnbildlich für eine Dissonanz zwischen Polen und einer Geisteshaltung, die man vor gar nicht langer Zeit noch als Grundkonsens der westlichen liberalen Moderne hätte bezeichnen können. Vielleicht zeigt es sogar, dass es diesen Konsens nie gab.
Ein Freund sagte mir kürzlich als Reaktion auf mein Unbehagen über den Unabhängigkeitsmarsch gekränkt und trotzig, dass er sich nicht von westlichen Journalisten vorschreiben lassen wolle, wie er seinen Patriotismus auszudrücken habe. Ohne Patriotismus wäre Polen schließlich heute nicht souverän. Das passt zu den Kommentaren rechter und regierungsnaher polnischer Publizisten, die gern darauf hinweisen, dass die Pegida-Anhänger in Dresden aggressiver auftreten würden, als die Marschierenden am 11. November in Warschau und dass in Frankreich ständig Autos brennen und es zu Ausschreitungen komme, egal wer wofür oder wogegen demonstriere. Warum also überhaupt das Unbehagen über die Entwicklungen in Polen?
Ostatnio dużo ciężkiej pracy i brak czasu, ale dzisiaj powracamy na Twittera. A tak prezentował się RN Nowy Sącz na Marszu Niepodległości!!!@RuchNarodowy #MarszNiepodległości #100latNiepodleglosci pic.twitter.com/yJK9pB3q2H
— Ruch Narodowy Nowy Sącz (@RNNowySacz) 14. November 2018
Weil dieser „Whataboutism“ an der Einordnung der polnischen Zustände vorbeiführt. Die mit großem Abstand meisten Teilnehmer am Marsch waren „normale“ Polen, das heißt: keine Rechtsextremen. Allerdings wurde der Marsch von rechtsextremen Organisationen auf die Beine gestellt, unter anderem vom „Ruch Narodowy“, der „Nationalen Bewegung“ und dem „ONR“, dem „Nationalradikalen Lager“. Deren Mitglieder waren mit ihren grünen Fahnen mit dem weißen Falanga-Symbol in der Menge gut sichtbar, so wie ihre fremdenfeindlichen Gesänge gut hörbar waren. Den Mitlaufenden war das egal. Genau in dieser Gleichgültigkeit steckt die Krise des Liberalismus, nicht darin, dass Rechtsextreme sich ein Stück des öffentlichen Raums erkämpfen.
Am Rand des Marsches in Warschau brannte tatsächlich eine Europa-Flagge. Die meisten Teilnehmer gingen unbeirrt weiter, nicht weil sie EU-Gegner wären, sondern weil sie sich nicht vorstellen konnten, dass dieses antieuropäische Happening auf sie abfärbe. Darin wiederum steckt eine eigentümliche Passivität und ein Beleidigtsein – ob Polen für seine Transformationsleistungen zu wenig Respekt aus Brüssel oder Berlin zuteil wurde, sei dahingestellt. Aber die liberale Demokratie verlangt, dass sie aktiv ständig neu ausgehandelt und so verteidigt wird. Gleichgültigkeit, wie die Teilnehmer des Marsches sie zeigten, ist ihr ärgster Feind.
Auftritt Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die nationalkonservative Regierungspartei hat am 11. November getan, was sie oft tut: Sie hat jene passiven Beleidigten eingesammelt, indem sie sich an die Spitze des Marsches gestellt hat. So erklären sich ihr Wahlsieg 2015 und ihre anhaltend hohen Zustimmungswerte. Sie hat den Marsch für sich vereinnahmt und zusätzlich die Rechtsextremen legitimiert. Entscheidend aber ist, dass sie so „Würde verteilt“, weil sie Begriffe wie Heimat, Identität, Zugehörigkeit, Gemeinschaft und auch eine ablehnende Position gegenüber Zuwanderung positiv besetzt.
Was erhofft sich die #EU-Kommission von der Klage gegen #Polen wegen der Justizreform vor dem #EuGH? Die wichtigsten Fragen und Antworten https://t.co/jZBRQXtZro
— ZEIT ONLINE Politik (@zeitonline_pol) 24. September 2018
Liberale – die gibt es, während die verfemte „liberale Elite“ eher eine Imagination der politischen Rechten ist – ergehen sich hier häufig in Häme oder semantischer Empörung, anstatt die Auseinandersetzung zu suchen, egal ob auf Twitter oder analog unter ihresgleichen. Das ist freilich kein genuin polnisches Phänomen.
2014 schon nannte Viktor Orban seine Werteorientierung stolz „illiberale Demokratie“; der Angriff auf demokratische Institutionen, wie er auch in Polen stattfindet, etwa die „Justizreform“, freilich ist keine Spielart von Demokratie. Er ist schlicht undemokratisch. Die faktische Entmachtung des Verfassungsgerichts, der institutionelle Umbau des Justizwesens und die Einsetzung parteihöriger Richter haben das Ziel, den Staat nach den Vorstellungen der Partei zu formen. Einige PiS-Politiker machen gar keinen Hehl daraus, dass die „Justizreform“ deswegen das erste und wichtigste Projekt der „guten Veränderung“, wie die Regierungsvorhaben genannt werden, sein müsse.
Polen ist Avantgarde mit Blick auf die Krise des Liberalismus, auch wenn antiliberale Tendenzen in vielen anderen Ländern zu beobachten sind. Denn Polen zeigt den inneren Widerspruch des Liberalismus. Bisweilen scheint es, Polen wäre stärker im Westen verankert, als zum Beispiel Deutschland. Immerhin steht es Russland und damit dessen chauvinistischer und autoritärer Versuchung grundsätzlich kritisch gegenüber. Und Polen wollte immer so sein, wie der liberale Westen oder dorthin gelangen, wo er ist. Dagegen hat sich Deutschland mit dem Liberalismus immer schwer getan – ein Land, das sich zivilisatorisch gerne als „eigene Idee“ begreift, mit seiner romantischen Neigung, seinem deutschen Wald und seinem „deutschen Wesen“. Deswegen wird spätestens seit der deutschen Wiedervereinigung in regelmäßigen, aber verlässlichen Abständen in Deutschland eine schauerliche Selbstbespiegelung betrieben. Kann Deutschland nicht vielleicht eine Brücke nach Russland sein? Und was soll das eigentlich heißen? Richtig, die deutsche Westbindung scheint von außen betrachtet eben keine Selbstverständlichkeit.
Polen leidet nicht an einer solchen nationalen Persönlichkeitsstörung. Die polnischen Komplexe sind anderer Natur. Nach dem Ende des Staatssozialismus gab es in Warschau nur eine Richtung: Westen. 1999 der Beitritt zur Nato, 2004 zur EU. Der Musterschüler Polen versuchte vor allem die USA nachzuahmen. Beispielhaft ist hier die radikale Marktliberalisierung. Aber wer wird schon glücklich, wenn er nur nachahmt?
Die wirtschaftlichen Verwerfungen der 90er-Jahre, die mit den Wohlstandsgewinnen einhergingen, erklären den Aufstieg der PiS nur unzureichend. Dass damals überall im Land Shopping-Malls aus dem Boden schossen, in denen Waren ausgestellt wurden, die sich ihre Besucher meist nicht leisten konnten, das hat auch eine kulturelle Komponente. Die Moderne hatte Einzug gehalten, so aber absurderweise das Gefühl verstärkt, abgehängt oder zurück geblieben zu sein.
Die „inhaltliche Leerstelle“ des Liberalismus blieb unbesetzt, um hier auf Richard Herzinger und Hannes Stein zu verweisen, deren Ausführungen und Warnungen aus „Endzeit-Propheten“ aus dem Jahr 1995 heute überraschend aktuell daherkommen. Es stimmt ja, dass der Liberalismus rational, antikollektivistisch und entmystifizierend ist. Das ist seine Stärke und Schwäche zugleich. In Polen wurde der Liberalismus erst mal wirtschaftlich aufgefasst. Der Westen: das waren eben auch volle Supermarktregale und leuchtende Reklametafeln. Die polnische Wirtschaft wurde also liberalisiert. Und der Rest? Die zivilgesellschaftliche Entwicklung war im westlichen Modernisierungsprogramm kaum vorgesehen.
Polen war auch schon vor dem Sieg der PiS bei den Parlamentswahlen 2015 nicht die offene Gesellschaft, die viele deutsche Kommentatoren gerne herbeiphantasieren, wenn sie sich etwas paternalistisch fragen: Was ist bloß mit meinen Polen passiert? Auch der ehemalige liberalkonservative Premierminister Donald Tusk war kein Freund der Homoehe. Die PiS ist nicht über Nacht gekommen.
Prof. Marek Cichocki o wizji Heiko Maasa. „Niemcy będą gotowe iść na dalsze koncesje wobec Macrona i Putina, a przeciwko Trumpowi“. Krótko i trafnie, acz dyskutowałbym, czy rzeczywiście pomysły niemieckie na UE to „złudzenia“ https://t.co/3PMbMHmqDB
— B. Radziejewski (@Radziejewski) 28. August 2018
Sicher haben die Rechtsradikalen vom ONR, die am 11. November grölend durch Warschau gezogen sind, nicht alle ihren Carl Schmitt gelesen, aber es ist doch bezeichnend, dass seit Jahren schon der „Kronjurist der Dritten Reiches“ häufig von polnischen Intellektuellen zitiert wird. Sein Souveränitätsbegriff und seine politische Theologie scheinen populärer als in Deutschland. Der Kulturphilosoph Andrzej Leder oder auch der bekannte Philosoph und Politikberater Marek Cichocki sind bekennende Schmittianer oder berufen sich auf ihn. Schmitt taucht in den Feuilletons sämtlicher polnischer Zeitungen auf, sogar in dem linken Online-Magazin „Krytyka Polityczna“. Ähnliches gilt übrigens für Ernst Jünger, einen weiteren Vertreter der „konservativen Revolution“. Gerade zum 100-jährigen Jubiläum der Unabhängigkeit Polens erlebt Roman Dmowski eine Renaissance. Der Hauptakteur der National-Demokratischen Partei (Endecja), der 1939 starb, war ein Antisemit und jemand, der ein Bündnis mit Russland anstrebte. Heute wird er gefeiert. Tatsächlich kann man sich seine Helden aussuchen. All das ist kein Zufall. Die „inhaltliche Leerstelle“ des Liberalismus ist lange leer geblieben.
Der Staats- und Gesellschaftsumbau der PiS entbehrt nicht einer gewissen Dialektik. Polen verhandelt seine Position in der EU neu und hinterfragt den Entwicklungspfad, den das Land eingeschlagen hat. Seine Bevölkerung ist größtenteils positiv gegenüber der EU eingestellt und selbst die PiS möchte nicht auf Großbritannien machen. Das bedeutet aber nicht, dass es nicht einen „Polexit aus Versehen“ geben kann. „Polexit“ muss dabei nicht einmal ein Austritt Polens aus der EU sein. Es würde reichen, wenn sich Warschau immer weiter aus dem Orbit von Kerneuropa wegbewegt und plötzlich im Einflussbereich Moskaus aufwacht. Eine Absage an den Liberalismus ist hier zentral. Sie würde nur Verlierer kennen.
