Ver­ach­tung bis hin zum Hass: Feind­bild Medien

Ein Demonstrant gegen Corona-Schutzmaßnahmen hält ein Schild hoch, auf dem die Logos von ARD und ZDF zu sehen sind mit der Aufschrift "Bitte waschen Sie Ihre Hände. Ihr Gehirn waschen wir"
Demons­trant gegen Corona-Schutz­maß­nah­men mit medi­en­feind­li­chem Plakat auf der The­re­si­en­wiese in München 2020.  Foto: Shut­ter­stock /​ Martin Helgemeir

Lügen­presse!“ – dieser Vorwurf an eta­blierte Medien erlebt durch die Pro­teste und Auf­mär­sche im Zusam­men­hang mit den Corona-Schutz­maß­nah­men einen Auf­schwung. Über den Hin­ter­grund eines poli­ti­schen Kampfbergriffs

Es ist ein bedroh­li­ches Sze­na­rio. Anfang Januar ziehen Hun­derte Demons­tran­ten vom Ber­li­ner Alex­an­der­platz zum ZDF-Haupt­stadt­stu­dio auf dem Bou­le­vard Unter den Linden. Die Teil­neh­mer pro­tes­tie­ren gegen die Corona-Maß­nah­men und eine dro­hende Impf­pflicht. Doch vor der Depen­dance des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks wird einmal mehr deut­lich, worum es vielen der Teil­neh­mer wirk­lich geht. Die auf­ge­heizte Menge schreit „Lügen­presse“ und ruft ZDF-Mit­ar­bei­tern zu: „Zeigt euch!“ Während die Ber­li­ner Polizei den Haupt­ein­gang des Haupt­stadt­stu­dios mit einer Kette aus Beamten schützt, wünscht sich der rechts­po­pu­lis­ti­sche Anmel­der des Pro­tests, Eric Gra­ziani von der Grup­pie­rung „Patrio­tic Oppo­si­tion Europe“, dass die Presse „zum Schwei­gen gebracht wird“ – im Neben­satz heißt es dann sehr viel leiser: „natür­lich friedlich“.

Von Pegida- zu Corona-Aufmärschen

Mitt­ler­weile täglich hört man auf den Straßen und Plätzen der Bun­des­re­pu­blik ein Wort, was lange Zeit nicht mehr sehr präsent gewesen ist. Der Gebrauch des Wortes „Lügen­presse“ lässt sich seit Mitte des 19. Jahr­hun­derts im deut­schen Sprach­raum nach­wei­sen, erlebte während des Natio­nal­so­zia­lis­mus als Dif­fa­mie­rung eta­blier­ter Medien seine Hoch­kon­junk­tur. In den Jahren 2014 und 2015 wurde der Vorwurf durch die ras­sis­ti­sche und asyl­feind­li­che Pegida-Bewe­gung wie­der­be­lebt. Der Beginn der Corona-Pan­de­mie vor knapp zwei Jahren war par­al­lel dazu der Start­schuss für deutsch­land­weite Pro­teste gegen die staat­li­chen Maß­nah­men, die inner­halb kür­zes­ter Zeit eine starke Mobi­li­sie­rungs­kraft entfalten.

Für Medi­en­schaf­fende, die diese Pro­teste beob­ach­ten, ist vieles neu, anderes alt­be­kannt. Während sich Redak­tio­nen von Kiel bis München den Kopf darüber zer­bre­chen, wer da eigent­lich auf die Straße geht und was die gemein­sam demons­trie­ren­den Milieus aus links­al­ter­na­ti­ven Eso­te­ri­kern und Rechts­ex­tre­mis­ten ver­bin­det, wurde vielen Kame­ra­teams und Jour­na­lis­ten auf der Straße bewusst, dass sie Sicher­heits­be­glei­tung für ihre Berichte von solchen Ver­samm­lun­gen benötigen.

Vielen Kame­ra­teams und Jour­na­lis­ten wurde bewusst, dass sie Sicher­heits­be­glei­tung für ihre Berichte von Corona-Ver­samm­lun­gen benötigen.“ 

Dass aus­ge­rech­net Medi­en­schaf­fende in den Fokus der Demons­trie­ren­den rücken, ist kein Zufall, denn neben dem gene­rel­len Miss­trauen gegen­über Wis­sen­schaft, tiefer Unzu­frie­den­heit mit poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen und einem ver­brei­te­ten Hang zum Ver­schwö­rungs­glau­ben eint die Corona-Demons­tran­ten vor allem eines: eine Ver­ach­tung bis hin zum Hass auf die deut­sche Medi­en­land­schaft. Viele unter­stel­len diesen Medien, sie seine bis auf wenige Aus­nah­men angeb­lich „gesteu­ert“, „kon­trol­liert“ oder bekämen von gehei­men Mächten vor­ge­schrie­ben, was sie zu berich­ten hätten. Andere sind über­zeugt davon, dass die Medien per se mit der Politik unter einer Decke steckten.

Der Ein­fach­heit halber, und um all diese Vor­würfe zusam­men­fas­sen, bedie­nen sich zahl­rei­che Demons­tran­ten der Vokabel „Lügen­presse“ oder alter­na­tiv auch „Sys­tem­presse“ – der Vorwurf einer sys­te­ma­tisch gleich­ge­schal­te­ten Medi­en­land­schaft trat vor allem im Kontext der ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­schen Pro­teste der ver­gan­ge­nen Jahre ver­mehrt auf, trans­por­tiert letzt­lich aber die­selbe Bot­schaft wie die „Lügenpresse“-Diffamierung.

Ursprünge des „Lügenpresse“-Vorwurfs

Die Ver­wen­dung des Begriffs hat Tra­di­tion. Bereits im 19. Jahr­hun­dert benutz­ten meist kon­ser­va­tive Katho­li­ken das Wort, um gegen die im Kontext der bür­ger­li­chen Revo­lu­tion ent­stan­dene libe­rale Presse zu mobi­li­sie­ren. Nicht selten mit anti­se­mi­ti­schem Unter­ton. Während „Lügen­presse“ in der Zeit des Ersten Welt­kriegs ins­be­son­dere dafür benutzt wurde, die Bericht­erstat­tung der so genann­ten „Fein­des­län­der“ zu beschimp­fen, bedien­ten sich die Natio­nal­so­zia­lis­ten der Vokabel, um eine ihrer zahl­rei­chen anti­se­mi­ti­schen Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen zu ver­brei­ten. Die angeb­li­che Steue­rung der Medi­en­land­schaft durch ein behaup­te­tes „Welt­ju­den­tum“ wurde von den NS-Agi­ta­to­ren mit dem Wort „Lügen­presse“ aus­ge­drückt. His­to­risch war das Wort stets anti­se­mi­tisch kon­no­tiert, und also ver­wun­dert es wenig, dass es sich auch heut­zu­tage unter Rechts­ex­tre­mis­ten, Anti­se­mi­ten und Anhän­gern anti­se­mi­tisch grun­dier­ter Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen großer Beliebt­heit erfreut.

Während bei Auf­mär­schen der Neonazi-Szene gerne auch mal ganz unver­blümt „Juden-“ statt „Lügen­presse“ gerufen wird – zum Bei­spiel 2020 von Mit­glie­dern der Neonazi-Partei „Die Rechte“ in Braun­schweig oder von rechts­ex­tre­men Hoo­li­gans von „Dynamo Dresden“ im Sommer 2021 –, haben auch Anti­se­mi­ten anderer poli­ti­scher Lager den Begriff für sich entdeckt.

Als zum Bei­spiel im Früh­jahr ver­gan­ge­nen Jahres der Nahost-Kon­flikt zwi­schen Gaza und Israel eska­lierte, heizte sich auch in der Bun­des­re­pu­blik die Stim­mung bemerk­bar auf. Tau­sende gingen in Soli­da­ri­tät mit der paläs­ti­nen­si­schen Seite auf die Straße, viele Demons­tra­tio­nen ver­lie­fen fried­lich, andere nicht. In Berlin-Neu­kölln kam es Mitte Mai zu Aus­schrei­tun­gen auf der Son­nen­al­lee. Dabei rich­tete sich die Aggres­sion der pro­pa­läs­ti­nen­si­schen Demons­tran­ten auch gegen Medi­en­ver­tre­ter, die teil­weise gezielt ange­grif­fen und mit Pyro­tech­nik bewor­fen werden. Eine Gruppe männ­li­cher Teen­ager etwa schrie „Lügen“- und „Zio­nis­ten­presse“ in eine Fern­seh­ka­mera. Auch im Nach­gang des Pro­tests wurden Bericht­erstat­ter in den sozia­len Netz­wer­ken aus dem Umfeld isla­mis­ti­scher Gruppen bedroht, belei­digt und ange­fein­det. Das Bei­spiel aus Neu­kölln zeigt: Unter­schied­lichste Milieus machen sich der Dif­fa­mie­rung der „Lügen“- und „Sys­tem­presse“ zu eigen.

Aus­dif­fe­ren­zierte Pres­se­land­schaft in Deutschland

Doch was ist dran an dem Vorwurf einer gesteu­er­ten Presse, die von der Politik dik­tiert bekomme, was sie zu schrei­ben hat? Fakt ist, dass die Bun­des­re­pu­blik im euro­päi­schen Ver­gleich eine der viel­fäl­tigs­ten Medi­en­land­schaf­ten auf­zu­wei­sen hat. Von eher linken Zei­tun­gen wie der taz und dem Freitag über zahl­rei­che eher liberal ein­ge­stellte Blätter reicht das Spek­trum bis zur kon­ser­va­ti­ven wie der Bild-Zeitung und rechten und rechts­po­pu­lis­ti­schen Publi­ka­tio­nen von Tichys Ein­blick bis Junge Frei­heit. Für nie­man­den sollte es in Deutsch­land ein Problem sein, ein Medium zu finden, dass mit der eigenen poli­ti­schen Haltung zumin­dest halb­wegs kor­re­spon­diert. Gleich­zei­tig gilt es, Bei­träge von Redak­tio­nen und Medi­en­häu­sern aus­zu­hal­ten, die von eigenen Stand­punk­ten abwei­chen, denn selbst extre­mis­ti­sche und ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­sche Publi­ka­tio­nen wie das rechts­ex­treme Compact-Magazin oder die Inter­net­platt­form PI-News sind nicht ver­bo­ten. Presse- und Mei­nungs­frei­heit sind in Deutsch­land auch aus his­to­ri­schen Gründen ein hohes Gut. Publi­ka­tio­nen mit extre­mis­ti­schen Inhal­ten werden dennoch wie im Falle des Compact-Maga­zins vom Ver­fas­sungs­schutz überwacht.

Die zuneh­mende Skepsis gegen­über der eta­blier­ten Medi­en­land­schaft hin­ter­lässt Spuren. Die Bun­des­re­pu­blik rutschte 2021 erst­mals im Pres­se­frei­heits-Ranking der ‚Repor­ter ohne Grenzen‘ um zwei Plätze ab.“ 

Die zuneh­mende Skepsis gegen­über der eta­blier­ten Medi­en­land­schaft hin­ter­lässt Spuren. Die Bun­des­re­pu­blik rutschte 2021 erst­mals im glo­ba­len Pres­se­frei­heits-Ranking der Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tion „Repor­ter ohne Grenzen“ um zwei Plätze ab. Als Grund dafür wurden die zahl­rei­chen Atta­cken, Bedro­hun­gen und kör­per­li­che Über­griffe auf Jour­na­lis­ten im Rahmen von Corona-Demons­tra­tio­nen genannt. Vor allem in den länd­li­chen Regio­nen Ost­deutsch­lands ist es vielen Bericht­erstat­tern nicht mehr möglich, die Pro­teste ohne beglei­tende Secu­rity zu beob­ach­ten. Und auch auf dem in der Szene belieb­ten Mes­sen­ger­dienst Tele­gram werden ein­zelne Jour­na­lis­ten gezielt geoutet und private Details wie Adres­sen und Tele­fon­num­mern veröffentlicht.

Und so tragen iro­ni­scher­weise all jene, die Jour­na­lis­ten eta­blier­ter Medien auf Demons­tra­tio­nen als „Lügen­presse“ angrei­fen und gleich­zei­tig eine nach ihren Maß­stä­ben freiere und unab­hän­gi­gere Presse fordern, dazu bei, dass Jour­na­lis­ten in Deutsch­land immer weniger frei berich­ten können, bei der Arbeit beein­träch­tigt oder in ihrer Unab­hän­gig­keit gestört werden.

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